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BayernLB Panorama, AP 2010-0401
  Foto: AP, AP
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Ermittlungen wegen Untreue: Neue Durchsuchungen in BayernLB-Affäre

zuletzt aktualisiert: 09.02.2010 - 20:24

München (RPO). Die Affäre um den folgenschweren Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayern LB zieht weitere Durchsuchungen nach sich. Ermittler haben am Dienstag in Büros beim Bayerischen Sparkassenverband, dem Bayerischen Städtetag und bei dessen Präsidenten, dem Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger, nach Beweisen gefahndet.

Dies sei Teil der Ermittlungen um den Untreuevorwurf im Zusammenhang mit dem Kauf der HGAA, sagte die Sprecherin der Münchner Staatsanwaltschaft, Barbara Stockinger.

Die Oberstaatsanwältin betonte, dass es sich um Durchsuchungen bei unverdächtigen Dritten gehandelt habe. Wer in den Ermittlungen derzeit als Beschuldigter geführt wird, sagte sie nicht. Bislang hat die Staatsanwaltschaft nur bestätigt, dass sie gegen den früheren Vorstandschef Werner Schmidt und weitere Personen ermittelt.

Am Dienstag holte sich die Staatsanwaltschaft auch beim bayerischen Innenministerium, beim Wirtschaftsministerium und beim Finanzministerium Unterlagen. Dies seien aber keine Durchsuchungen gewesen, betonte Stockinger. Man habe die Unterlagen angefordert und bekommen.

Laut Bericht Interesse am Kenntnisstand ehemaliger Minister

Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge sollen sich Ermittler vor allem dafür interessiert haben, was die ehemaligen Minister dieser Ressorts, Kurt Faltlhauser (Finanzen), Erwin Huber (Wirtschaft) und Günther Beckstein (Inneres) im Jahr 2007 über den Kauf der HGAA wussten. Die Staatsanwaltschaft kommentierte dies nicht.

Mitte Oktober waren in einer großangelegten Razzia die Zentralen der BayernLB in München und der HGAA in Klagenfurt sowie Schmidts Privatwohnung durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft prüft unter anderem, ob bei der Übernahme der Mehrheit an der HGAA durch die BayernLB wissentlich ein überhöhter Kaufpreis gezahlt wurde. Ihr Engagement bei der HGAA hat die Landesbank insgesamt 3,7 Milliarden Euro gekostet.

Quelle: apd/felt

 
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