Unternehme soll Subventionen zurückzahlen Nokia: Streit um Zeitarbeiter

Düsseldorf/Bochum (RPO). Das Land Nordrhein-Westfalen will, dass der finnische Handyhersteller Nokia die Investitionshilfen von rund 41 Millionen Euro für das Bochumer Werk zurückzahlt. Nokia solle nicht genug Stellen geschaffen haben. Dabei gibt es offenbar einen Streit um Zeitarbeiter.

Nokia - eine Erfolgsgeschichte
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Und auch das Bundesforschungsministerium prüft, ob es Forschungsmittel von bis zu zehn Millionen Euro zurückbekommen kann. Der finnische Konzern zeigte sich "erstaunt" über das Vorgehen der Behörden und wies die Rückzahlungsforderungen zurück.

Das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium warf dem Weltmarktführer am Mittwoch vor, die mit den Subventionen verbundenen Arbeitsplatzzusagen nicht erfüllt zu haben. Der Konzern habe versprochen 2860 unbefristete, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Bochum zu schaffen. Doch sei dieser Wert seit 2002 regelmäßig unterschritten worden. Das Ministerium wies deshalb die NRW.Bank an, unverzüglich die Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999 zurückzufordern. Die Rückforderung sei inzwischen bereits an die Nokia GmbH in Bochum weitergeleitet worden, hieß es in Düsseldorf.

Das Bundesforschungsministerium prüft ein ähnliches Vorgehen. "Wir rechnen in den nächsten Tagen mit einem Ergebnis", sagte Ministeriumssprecher Christian Herbst am Mittwoch der AP in Berlin. Das Ministerium hat Nokia zwischen 1998 und 2007 insgesamt mit rund zehn Millionen Euro gefördert. Bei der laufenden Prüfung gehe es darum, ob sich Nokia an die Vorgabe halte, die Ergebnisse der Forschungsprojekte in Deutschland zu verwerten, sagte Herbst.

Nokia wies die Millionen-Rückforderungen entschieden zurück. Konzern-Sprecherin Arja Suominen erklärte in Helsinki, das Unternehmen habe die Bedingungen der Subventionsvereinbarung mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung nicht nur erfüllt, sondern übertroffen. Seit 1999 habe Nokia mehr als 350 Millionen Euro in die Bochumer Fabrik investiert, betonte Suominen. Dies liege deutlich über der ursprünglich festgeschriebenen Summe. Dank der hohen Investitionen habe der Konzern seit 2001 durchschnittlich rund 3200 eigene Angestellte und Zeitarbeiter in der Fabrik beschäftigt. Dies liege deutlich über den im Subventionsvertrag festgeschriebenen 2860 Stellen. "Nokia ist fest überzeugt, korrekt gehandelt zu haben", erklärte Suominen.

Im Gegensatz zum Konzern ist das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium offenbar jedoch nicht bereit, die Zeitarbeiter bei dieser Rechnung zu berücksichtigen. Die Zahlen der Behörde sehen deshalb ganz anders aus. Danach soll der Handy-Hersteller das Soll von 2860 Arbeitsplätzen im Jahr 2002 um 318, im Jahr 2003 um 368 und im Jahr 2004 um 347 Beschäftigte verfehlt haben. "Das ist nicht irgendeine klitzekleine Zahl", meinte Wirtschaftsministerin Christa Thoben im Westdeutschen Rundfunk. Das Ministerium räumte dem Unternehmen eine Woche Zeit ein, um zu der Rückforderung Stellung zu nehmen.

Nokia zeigte sich erstaunt über das Vorgehen der Landesregierung. Das Unternehmen habe, beraten von der Deutschen Bank, im fraglichen Zeitraum die Landesregierung und die NRW.Bank regelmäßig über die Art und die Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze und die Verwendung der Subventionen informiert. Es habe damals keine Kritik gegeben. "Nokia hat deshalb allen Grund anzunehmen, dass die Vertragsparteien ein übereinstimmendes Verständnis über die Bedingungen und Konditionen der Vereinbarung hatten, und das Nokia sie alle erfüllte", betonte das Unternehmen.

(afp)
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