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"Insolvenz ist derzeit kein Thema": Opel-Beschäftigten droht massive Lohnsenkung
Rüsselsheim (RPO). Die deutschen Opel-Beschäftigten müssen sich auf harte Einschnitte einstellen. Laut Harald Lieske, Chef des Eisenacher Opel-Betriebsrats, habe die Arbeitgeberseite Lohnsenkungen im zweistelligen Prozenbereich ins Gespräch gebracht. Gleichzeitig hält der Konzern eine den Mitarbeitern zustehende Lohnerhöhung zurück. Von Insolvenzvorbereitungen will das Unternehmen nichts wissen.
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Gleichzeitig wurde bekannt, dass Opel eine den Beschäftigten seit Februar zustehende Lohnerhöhung von 2,1 Prozent zurückhält. Der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel sagte der AP, die in der Produktion tätigen Bochumer Opel-Arbeiter hätten am Montag ihre Lohnabrechnung für den vergangenen Monat bekommen. Die laut Tarifvertrag fällige Entgelterhöhung sei dabei nicht ausbezahlt worden. Der Frankfurter IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild bestätigte, dass das Unternehmen bei der Gewerkschaft beantragt hat, auf die Lohnerhöhung verzichten zu können. Noch sei es aber zu keiner Vvenzereinbarung gekommen.
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Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz äußerte sich zurückhaltend zu einem möglichen zweistelligen Lohnverzicht. "Ich lasse mich nicht festlegen", sagte Franz der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe): "Bevor es zu Verhandlungen darüber kommt, müssen wir uns erst mit den Betriebsräten und der IG Metall abstimmen."
"Hochgradig verantwortungslos"
Schild sagte der AP, das Unternehmen habe bislang keinen Antrag auf Lohnsenkung gestellt. Sollte es dazu kommen, werde die Gewerkschaft darauf eine europaweit koordinierte Antwort geben. Es dürfe keinen "Wettlauf bei Lohnsenkungen" geben. Auch werde die IG Metall keine Löhne unterhalb des Flächentarifvertrags akzeptieren. Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) will europaweit Kosten von 950 Millionen Euro einsparen.
Das Unternehmen widersprach am Montag Berichten, wonach Opel bereits einen Insolvenzantrag vorbereite. "Insolvenz ist derzeit kein Thema", sagte Opel-Sprecher Jörg Schrott. Gesamtbetriebsratschef Franz wandte sich gegen ein Insolvenzverfahren. "Das ist überhaupt keine Alternative, nicht im Ansatz", sagte Franz im Sender "N24" am Montag: "Dieses drohende Damoklesschwert einer Insolvenz würde die Kunden verunsichern, die Beschäftigten vor allem und die Händler".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu einer möglichen Insolvenz von Opel scharf kritisiert. "Ich weiß gar nicht, was die sich dabei gedacht haben", sagte Nahles dem TV-Sender Phoenix: "Das halte ich für hochgradig verantwortungslos."
Mögliche Erweiterung des Insolvenzrechts
Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einer Erweiterung des Insolvenzrechts, die auch Opel zugutekommen könnte. Justizministerium und Wirtschaftsministerium verwiesen darauf, dass derzeit ein Restrukturierungsverfahren geprüft werde, das Unternehmen der Finanzbranche vor dem Aus retten soll. Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, Steffen Moritz, sagte, die Arbeiten an diesem auf die Finanzbranche zugeschnittenen Modell müssten zunächst abgewartet werden: "In einem zweiten Schritt könnte dann geprüft werden, inwiefern dieses Modell auf andere Fälle anwendbar ist."
Quelle: AP
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