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Foto: AP, AP
Für europäische Arbeitsplätze: Opel-Mitarbeiter demonstrieren in Antwerpen
Antwerpen (RPO). Belgische und deutsche Opel-Beschäftigte fordern, dass die europäischen Arbeitsplätze bei dem Autobauer erhalten bleiben. Dafür demonstrieren sie am Mittwoch gemeinsam in Antwerpen.
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Die Mitarbeiter wollen sich vor dem Antwerpener Opel-Werk solidarisch zeigen, weil bei der geplanten Opel-Übernahme durch den Zulieferer Magna die Schließung des Standortes vorgesehen ist. Nach Gewerkschaftsangaben wurden bis zu 5000 Opel-Beschäftigte zu der Kundgebung erwartet, darunter auch solche aus Spanien, England und Polen.
Sprechen soll unter anderen der Chef des Gesamtbetriebsrates, Klaus Franz. Zugleich wollen die Gewerkschafter über eine Strategie gegenüber Magna beraten. Insgesamt will Magna nach Presseinformationen rund 11.000 Stellen in Europa abbauen. Dabei war bisher auch von einer Schließung des Werks in Antwerpen die Rede.
Werk in Antwerpen könnte doch erhalten bleiben
Mittlerweile sagte der Betriebsrat, das Opel-Werk im belgischen Antwerpen könnte doch erhalten bleiben. "Seit gestern sitzen wir zusammen und Magna hat nicht gesagt, dass das Werk in Antwerpen schließt", sagte der Vize-Vorsitzende des Betriebsrats von GM in Europa, Rudi Kennis, am Mittwoch im Hessischen Rundfunk. Kennis bezog sich dabei auf Verhandlungen des Betriebsrats mit dem österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna. Pläne für eine Änderung der Produktion in Antwerpen würden noch überarbeitet, sagte er.
EU-Kommission will Staatshilfen prüfen
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Unterdessen hat EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes im Streit über die Staatshilfen für den angeschlagenen Autohersteller Opel erneut eine umfassende Prüfung angekündigt und die Bundesregierung vor unerlaubten Forderungen gewarnt. "Es sind Zweifel an den möglichen Finanzierungskonditionen des deutschen Staates laut geworden. Danach könnten deutsche Werke gegenüber Werken in anderen Ländern bei der schmerzhaften aber notwendigen Opel-Sanierung bevorzugt werden. Ich muss dies sehr genau prüfen", sagte Kroes nach Angaben der "Bild"-Zeitung.
Solche Bedingungen könnten Opels Sanierung gefährden und den Wettbewerb im Binnenmarkt verzerren. Außerdem könne ein Subventionswettlauf zulasten der deutschen und europäischen Steuerzahler entstehen. "Ich werde daher nicht nur die Konditionen bezüglich des Hilfspakets untersuchen, sondern auch den Gesamtzusammenhang, in dem die Hilfen gewährt werden", sagte Kroes laut "Bild". Kroes ließ demnach offen, ob der Opel-Verkauf an den Zulieferer Magna noch scheitern könnte.
EU-Industriekommissar Günter Verheugen hält starke Einschnitte bei der Neustrukturierung des Autoherstellers Opel für unausweichlich. "Es wird nicht ohne den Abbau von Arbeitsplätzen und ohne sehr schmerzhafte Einschnitte gehen", sagte der stellvertretender EU-Kommissionspräsident am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Ob die Pläne einer Prüfung durch die EU standhalten, vermochte er indes nicht zu sagen. Bislang kenne man das endgültige Konzept des österreichisch-kanadischen Investors Magna für Opel noch nicht.
Verheugen: Einschnitte unausweichlich
"Erst wenn wir wissen, mit welchen Mitteln eine oder mehrere europäische Regierungen aus der Tasche des Steuerzahlers diese Lösung möglich machen, erst dann wird die Kommission zu prüfen haben", sagte er. "Dabei ist eines völlig klar: Es kann nicht angehen, dass ein Land eine Lösung finanziert zu Lasten von anderen, denn das europäische Recht ist hier völlig klar", sagte er. Dann seien Beihilfen verboten.
Kritiker aus dem europäischen Ausland werfen Deutschland eine Rettung Opels auf Kosten ausländischer Standorte vor. So soll beispielsweise das Werk im belgischen Antwerpen geschlossen werden, während in Deutschland alle vier Standorte erhalten bleiben. "Ich finde, dass die Opel-Beschäftigten in Antwerpen dasselbe Recht haben, für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen, denselben Anspruch auf ihre Arbeitsplätze haben, wie an den anderen Opel-Standorten auch", sagte Verheugen.
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Quelle: AFP/jt
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