Betriebsrat zuversichtlich über Einigung: Opel will Betriebsrente wieder einführen

zuletzt aktualisiert: 09.01.2004 - 17:11

Düsseldorf (rpo). Der Autobauer Opel will in Zeiten der Flaute ein deutliches positives Zeichen setzen. Denn während Konzerne wie Commerzbank oder Gerling ihren Mitarbeitern die Betriebsrenten streichen oder kürzen, verhält sich die General-Motors-Tochter arbeitnehmerfreundlich und will die Betriebsrente wieder einführen.

Der Konzern will die 1997 abgeschaffte Betriebsrente noch in diesem Jahr wieder einführen. Dagegen hatten die Commerzbank und der Versicherungskonzern Gerling die arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung gekündigt beziehungsweise drastisch gesenkt. Das Versicherungsunternehmen Huk-Coburg sieht keinen Anlass, an der teilweise arbeitgeberfinanzierten Altersvorsorge etwas zu ändern. Unterdessen sieht der Präsident der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), Herbert Rische, die gekürzten oder gestrichenen Betriebsrenten als "Einzelfälle".

Bei Opel verhandelten zurzeit Vorstand und Arbeitnehmervertreter über die Details der künftigen Regelung, berichtet das Düsseldorfer "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Opel-Sprecherin. Betriebsratschef Klaus Franz bewerte die Einigungschancen als gut. Vorstand und Arbeitnehmervertreter seien sich "grundsätzlich einig", wieder eine Betriebsrente einzuführen, allerdings "nicht zu den früheren Konditionen", sagte er der Zeitung. Jedem Opel-Mitarbeiter sei klar, dass der Konzern sparen müsse.

Die Commerzbank will durch die Einschnitte bei der betrieblichen Altersversorgung jährlich Zusatzbelastungen in zwei- bis dreistelliger Millionen-Euro-Höhe einsparen. Betroffen sind dabei nach Angaben der Bank nur die künftigen Direktzusagen des Instituts, die bis zum 31. Dezember 2004 erworbenen Anwartschaften blieben den Mitarbeitern erhalten. Die betriebliche Altersversorgung aus der BVV Versorgungskasse des Bankgewerbes, dem Versorgungswerk der privaten Banken, bleibe bestehen und mache etwa drei Viertel der betrieblichen Zusatzversorgung der Mitarbeiter aus.

Der Versicherer Gerling verteidigte seine Entscheidung zur Kürzung der arbeitgeberfinanzierten Betriebsrenten. "Wir mussten angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage des Konzerns ein Sparprogramm durchsetzen. Die Kürzung ist Teil davon", sagte Vorstandsmitglied Norbert Heinen der "Financial Times Deutschland". Die Kürzung bedeutet für 5000 Mitarbeiter Reduzierungen der künftigen Pensionen um rund 30 Prozent, in Einzelfällen um 50 Prozent. Nach Angaben von Finanzvorstand Immo Querner kann der Konzern seine hohen Pensionsrückstellungen jetzt sofort um rund 100 Millionen Euro senken und die Bilanz so entlasten.

Bei Huk-Coburg gibt es nach Unternehmensangaben "keinerlei Pläne für eine Kürzung oder gar Streichung der Betriebsrente". Vielmehr habe die Versicherung die betriebliche Altersvorsorge erst im vergangenen Jahr neu gestaltet. Dabei werde der überwiegende Anteil der Betriebsrente vom Unternehmen zusätzlich zum Gehalt finanziert. Allerdings müsse der Mitarbeiter auch einen Teil beitragen.

Rische betonte in Berlin, aus den bisherigen Streichungen von Betriebsrenten könne keine generelle Tendenz abgeleitet werden. Eine Diskussion über das Thema sei ein "Einhauen auf Einzelfälle". Für die Politik sieht er keinen Spielraum. Eine gesetzliche Regelung bringe keine Lösung und sei kontraproduktiv.