Korruptionsskandal erschüttert Brasilien Petrobras: 800 Millionen Dollar Bestechungsgelder sollen geflossen sein
Rio de Janeiro · Im Korruptionsskandal um die staatliche brasilianische Ölgesellschaft Petrobras will der Generalstaatsanwalt gegen 54 Personen Ermittlungen einleiten, darunter überwiegend Spitzenpolitiker.
Beim Obersten Gerichtshof sei ein entsprechender Antrag eingereicht worden, teilte das Büro von Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot am Dienstag mit. Die Namen der Betroffenen blieben zunächst unter Verschluss. Über fast ein Jahrzehnt hinweg sollen die größten Baufirmen und Ingenieurbüros Brasiliens Schmiergeld für Petrobras-Aufträge gezahlt haben. Bisher sollen Bestechungsgelder im Umfang von mehr als 800 Millionen Dollar geflossen sein, ein Teil davon als Wahlkampfspenden für die regierende Arbeiterpartei von Präsidentin Dilma Rousseff.
Die Staatschefin selbst war früher Aufsichtsratschefin bei Petrobras. Rousseff wurde bislang nicht mit dem Skandal in Verbindung gebracht und hat jede Verwicklung zurückgewiesen. Öffentlich lobte sie die Ermittlungen vielmehr als notwendig im Kampf gegen die Korruption in Brasilien. Doch Kritiker halten ihr weiter vor, von der Affäre um Petrobras gewusst zu haben. Zuletzt wurden immer mehr Stimmen laut, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff fordern. Seit Antritt ihrer zweiten Amtszeit sind ihre Beliebtsheitswerte gesunken.
Nach brasilianischem Recht muss der Oberste Gerichtshof Ermittlungen gegen Kongressabgeordnete und ranghohe Amtsträger erst billigen. Alle künftigen Anklagen oder Prozesse fallen zudem unter die Zuständigkeit der Instanz. Eine Sprecherin des Obersten Gerichtshofs bestätigte, dass Richter Teori Zawascki den Antrag des Generalstaatsanwalts erhalten habe. Wann und ob grünes Licht für die Ermittlungen gegeben wird, wurde nicht mitgeteilt.
Die Petrobras-Affäre gilt als größter Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens. "Jene, die zahlen müssen, werden zahlen", erklärte Generalstaatsanwalt Janot vor Anhängern vor seinem Büro. "Wir werden ermitteln. Das wird ein langer Prozess, und wir sind erst am Anfang."
