Will den Kauf energiesparender Geräte bezuschussen: Wirtschaftsminster Glos. Foto: AP, AP
Nur noch 0,2 Prozent: Regierung erwartet 2009 weniger Wachstum
Berlin (RPO). Die Finanzkrise nagt auch an den Wachstumspognosen der Bundesregierung. Diese rechnet im kommenden Jahr nur noch mit ein Plus von 0,2 Prozent. Das gab Wirtschaftsminister Michael Glos am Donnerstag in Berlin bekannt.
Bislang war die Regierung von einem Wachstum von 1,2 Prozent ausgegangen. Glos zeigte sich aber überzeugt, dass die Auswirkungen der Finanzkrise durch das Banken-Rettungspaket der Bundesregierung begrenzt blieben. Es mache keinen Sinn, "Horrorszenarien zu entwerfen." Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird der Prognose zufolge im kommenden Jahr stagnieren.
Die Bundesregierung schloss sich mit ihrer Prognose der Einschätzung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute an, die am Dienstag ebenfalls ein Wachstum von 0,2 Prozent im kommenden Jahr vorausgesagt hatten. Für dieses Jahr geht die Regierung von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,7 Prozent aus. Am Arbeitsmarkt werden im kommenden Jahr ebenfalls Auswirkungen des konjunkturellen Abschwungs erwartet. Die Herbstprojektion der Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt 2009 rund 3,3 Millionen Arbeitslose. Damit bliebe die Arbeitslosigkeit in etwa konstant.
Glos zeigte sich optimistisch, dass das Rettungspaket der Bundesregierung Wirkung entfalten werde. Die unmittelbaren Auswirkungen der Finanzkrise würden von der Wirtschaft überwiegend als begrenzt bezeichnet. Es sei auch keine generelle Verknappung von Krediten sichtbar.
Der Wirtschaftsminister warnte aber vor zusätzlichen Belastungen für die Wirtschaft. Das würde diese in der derzeit "zerbrechlichen Situation" nicht vertragen, sagte Glos. Er sprach sich für ein generelles Belastungsmoratorium aus, wonach von allen für Unternehmen und private Haushalte belastenden Maßnahmen abgesehen werden sollte. Glos mahnte in diesem Zusammenhang, bei branchenspezifischen Mindestlöhnen im Sinne der Beschäftigten noch vorsichtiger zu sein.
Auf der Grundlage der neuen Prognose wird der Arbeitskreis Steuerschätzung in den kommenden Wochen die voraussichtlichen Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte ermitteln.
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Quelle: ap
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