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Interview: Rüttgers: Opel wird das schaffen
New York (RP). Der Kampf um die Zukunft der deutschen Opel-Werke spitzt sich zu. SPD-Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier arbeitet an einer europäischen Lösung. Unionspolitiker fordern das Ende aller Bürgschaften. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hingegen strahlt nach seiner USA-Reise im Interview mit unserer Redaktion Zuversicht aus.
Wie ist die politische Bilanz der Tage in den USA – war es eine gute Woche?
Rüttgers Es war viel Arbeit. Aber ich bin zufrieden, weil wir ein Stück Klarheit für die Opel-Mitarbeiter schaffen konnten.
Sie haben hier in den vergangenen Tagen immer wieder für das Modell der sozialen Marktwirtschaft geworben. War es auch eine gute Woche für den Ordnungspolitiker Jürgen Rüttgers?
Rüttgers Ja. Ludwig Erhard und Wilhelm Röpke haben immer gesagt: In solchen Krisenzeiten muss sichergestellt werden, dass die Wirtschaft arbeiten kann und dass auch die Kreditversorgung der Wirtschaft gewährleistet sein muss. Weil das immer noch nicht funktioniert, muss der Staat helfen.
Was sind jetzt die nächsten Schritte in Sachen Opel?
Rüttgers Opel ist jetzt gefordert, ein Konzept vorzulegen, damit es eine mittel- und langfristige Perspektive für das Unternehmen gibt. Dass wir das in Europa machen können und nicht auf Anweisungen aus Detroit angewiesen sind, ist wichtig. Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen.
Wie geht es jetzt weiter?
Rüttgers Wir haben schon Kontakt aufgenommen zur Bundesregierung und zu den anderen Bundesländern mit Opel-Standorten, mit denen wir uns abstimmen werden. Auf jeden Fall ist es wichtig, dass wir den Prozess, der jetzt bei Opel Europa läuft, politisch begleiten.
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Bei der Opel-Belegschaft ist die Verbitterung über General Motors groß. Unter den Arbeitnehmern hat die Diskussion begonnen, was man anbieten darf, um eine Schließung des Bochumer Werks zu vermeiden. Welche Schwierigkeiten erwarten Sie in den kommenden Wochen?
Rüttgers Das ist für Opel ein schwieriger Prozess. Aber sie werden das schaffen.
Wird Nordrhein-Westfalen am Ende um einen direkten Einstieg bei Opel herumkommen?
Rüttgers Die Frage, welche Hilfen notwendig sind, kann man erst beantworten, wenn der Zukunftsplan vorliegt.
Was ist Ihr persönlicher Eindruck von der Woche in den Vereinigten Staaten? Wie hat die Krise Amerika verändert?
Rüttgers Das Land steht massiv unter dem Eindruck dieser Krise. Das war in Detroit in der Stadt deutlich zu spüren. Und die Politik beschäftigt sich in erster Linie mit Rettungsplänen für große Unternehmen und mit einem Riesenpaket zur Stimulierung der Wirtschaft. Ein gutes Wort habe ich beim Internationalen Währungsfonds in Washington gehört. Dort hofft man, dass sich die Lage Ende dieses Jahres oder Anfang des kommenden Jahres bessert.
Optimismus bleibt also erlaubt?
Rüttgers Zuerst müssen wir die Zeit bis dahin überstehen. Offenbar ist die Nachfrage nach den Hilfen aus dem Deutschlandfonds mit seinen 100 Milliarden Euro sehr groß, offenbar liegen viele Anträge vor. Das ist ein Signal, dass die Finanzkrise auch unsere Industrieunternehmen erreicht hat. Ich glaube, jetzt muss sich alles darauf konzentrieren, dass wir diese zugespitzte Situation meistern, damit unsere Betriebe überleben. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir gestärkt aus der Krise rauskommen.
Quelle: RP
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