Untersuchungsausschuss Simonis bescheinigt HSH Aufsichtsrat solide Arbeit

Kiel (RPO). Die ehemalige Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins Heide Simonis (SPD) hat die Arbeit des Aufsichtsrates der HSH Nordbank verteidigt. In ihrer Zeit als Aufsichtsratsvorsitzende von 2003 bis 2005 habe es keine Hinweise auf eine drohende Instabilität gegeben, sagte Simonis am Montag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank in Kiel.

Mehrere Stunden lang stellte sich die 66-Jährige den Fragen der Ausschussmitglieder. In ihre Amtszeit fiel die Fusion der beiden Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein zur HSH Nordbank im Jahr 2003. "Die Bank wurde allseits gelobt", sagte Simonis. Die Sozialdemokratin war bis zur ihrer gescheiterten Wiederwahl als Ministerpräsidentin Anfang 2005 Aufsichtsratsvorsitzende der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein.

Der Aufsichtsrat habe die notwendige Kontrolle während ihrer Amtszeit eingehalten und "ordentlich, anständig, solide" gearbeitet, sagte Simonis. Angesichts "uneingeschränkter Testate der Wirtschaftsprüfer" habe sie keine Bedenken gehabt. "Es hat nie jemand gesagt: 'Vorsicht an der Bahnsteigkante. Es geht gleich los. Schon mal festhalten.'"

Die Bank habe sich hervorragend entwickelt und nicht nur im Bereich der Schiffsfinanzierungen geschickt agiert, sagte Simonis. "Die Bank wuchs, die Bank lieferte ab." Ihre einstige Aussage "wir waren doch alle ganz besoffen über den Erfolg" würde sie mittlerweile anders formulieren, sagte Simonis. "Wir waren trunken vor Freude", träfe es besser.

Diskussion über Börsengang

Über den ursprünglich für 2006 geplanten Börsengang des Kreditinstituts habe es seinerzeit immer wieder Diskussionen gegeben. Zu schnell sei der Gang an die Börse jedoch nicht geplant worden. Die Politikerin berichtete aber von Downgrade-Drohungen der Ratingagenturen, einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit, falls die Bank nicht auch in Hedge-Fonds und Derivate investiere. Das Auftreten von deren Mitarbeitern habe sie als arrogant empfunden, sagte Simonis. Diese hätten "aggressive Stimmung" verbreitet.

Der Grünen-Obmann im Ausschuss, Thorsten Fürter, kündigte an, Mitarbeiter der Rating-Agenturen im Ausschuss hören zu wollen. Träfen Simonis' Angaben zu, "dann waren die Rating-Agenturen eine treibende Kraft bei den Risikogeschäften der HSH".

Simonis war von 1993 bis 2005 Regierungschefin im nördlichsten Bundesland. Zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Kiel und Hamburg wollen die Misere der Bank aufklären. Die HSH Nordbank war im Zuge der Finanzkrise in eine existenzbedrohliche Schieflage geraten. Die Landesbank konnte von den Hauptanteilseignern Schleswig-Holstein und Hamburg im vergangenen Jahr nur durch eine Kapitalspritze in Höhe von drei Milliarden Euro sowie Garantien über zehn Milliarden Euro gerettet werden.

(DDP/awei)
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