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Schieflage der SachsenLB: Steinbrück: Keine Fehler Bankenaufsicht
Berlin (RPO). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Bankenaufsicht nach dem Bekanntwerden der finanziellen Schieflage der SachsenLB in Schutz genommen. Er können keine Fehler erklennen.
Er weise alle vorschnellen Bewertungen zurück, dass es seitens der Aufsicht Mängel gegeben habe, sagte Steinbrück am Dienstag in Berlin. Man müsse in die Bewertung einbeziehen, dass es "eine ganze Reihe von Produkten gibt, die Banken inzwischen außerhalb ihrer Bilanzen handeln" und es viele Indizien gebe, "dass bis in die jüngste Zeit diverse Prüfungen stattgefunden haben". Auch habe es für nachfragende Aufsichtsrats- oder Verwaltungsratsmitglieder keine Indizien für eine Zuspitzung oder bestimmte Risiken gegeben.
Erst nach Auswertung der gegenwärtigen Situation könne gesagt werden, ob aus der SachsenLB-Krise generelle Konsequenzen für die Bankenaufsicht gezogen werden müssten, sagte der Minister. Unabhängig von der momentanen Lage sei ursprünglich noch in diesem Monat eine Kabinettsvorlage zur Neuregelung der Finanzmarktaufsicht geplant gewesen. Diese Vorlage sollte vor allem die Arbeitsteilung zwischen Bundesbank und dem Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) neu regeln.
"Jetzt sind wir eigentlich gut beraten, noch einige Wochen ins Land gehen zu lassen, um die derzeitige Situation auszuwerten und von daher die Überarbeitung dieser Arbeitsteilung, ihre Qualität und Organisation im Lichte dieser gemachten Erfahrungen zu überprüfen", erläuterte Steinbrück.
Am vergangenen Freitag musste die sächsische Landesbank wegen ihres Engagements am kriselnden US-Immobilienmarkt von der Sparkassen-Finanzgruppe mit einer Kreditlinie in Höhe von 17,3 Milliarden Euro gestützt werden.
Quelle: afp
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