Wirtschaftskrise Subventionen drastisch gestiegen
Berlin (RPO). Wegen der Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung ihre Subventionen im vergangenen Jahr kräftig erhöht. Das geht aus dem neuen Subventionsbericht hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.
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Wie der "Spiegel" berichtete, stiegen danach die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes 2009 auf 29,5 Milliarden Euro nach 23,4 Milliarden Euro ein Jahr zuvor.
"Dieser Anstieg ist im Wesentlichen auf die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung zurückzuführen", zitierte das Nachrichtenmagazin aus dem Bericht. So verdoppelten sich die Finanzhilfen, also die direkt ausgezahlten Subventionen. 2008 lagen sie noch bei 5,9 Milliarden Euro, 2009 bei 12,2 Milliarden Euro. Ursache dafür sei hauptsächlich die mittlerweile ausgelaufene Abwrackprämie gewesen, die ein Volumen von 5 Milliarden Euro hatte.
In diesem Jahr sollen die Subventionen den Angaben zufolge auf 24,4 Milliarden Euro sinken. 6,8 Milliarden davon entfielen auf Finanzhilfen. 17,6 Milliarden seien Steuervergünstigungen. Das seien mehr als im vergangenen Jahr. Grund dafür sei das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das eine neue Subvention für Hoteliers vorsieht. "Für den Anstieg ist vor allem die Ermäßigung der Umsatzsteuer für Beherbergungsleistungen verantwortlich", heißt es laut "Spiegel" in dem Bericht.
