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Deutsche Bahn: Teil der Trassenpreisberechnung gekippt
Bonn (RPO). Die Deutsche Bahn AG darf Wettbewerbern künftig nicht mehr die sogenannten Regionalfaktoren für die Nutzung ihres Schienennetzes in Rechnung stellen. Die Bundesnetzagentur erklärte den Zuschlag, den die Bahn auf ausgewählte Trassenpreise im Regionalverkehr erhebt, für ungültig, wie die Behörde am Montag in Bonn mitteilte.
Der Zuschlag behindere den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur "rechtswidrig", hieß es zur Begründung. Die Auswahl der Strecken, auf denen die Bahn ihre Regionalfaktoren erhebe, sei sachlich nicht nachvollziehbar. Zudem seien die Regionalfaktoren je nach Regionalnetz unterschiedlich hoch, sodass die betroffenen Netze untereinander ungleich behandelt würden.
Damit verstoße die Bahn gegen das Diskriminierungsverbot. Ab der Netzfahrplanperiode 2010/2011 darf nun die Bahn-Tochter DB Netz AG Regionalfaktoren bei der Trassenpreisberechnung nicht mehr anwenden.
Der Präsident der Behörde, Matthias Kurth, kritisierte weiter, dass die Bahn die Regionalfaktoren nicht in Ballungsgebieten erhebe, sondern vornehmlich auf Nebenstrecken. "Die höhere Bepreisung schwach befahrener Strecken läuft dem erklärten Ziel des Eisenbahnrechts zuwider, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen", sagte Kurth.
Besonders auffällig sei, dass der Preisaufschlag auf Strecken erhoben werde, auf denen sich bislang der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr konzentriere. Die Verteuerung dieser Strecken belaste den Wettbewerb erheblich. Mit der Entscheidung, die derzeitige Ungleichbehandlung aufzuheben, gewährleiste die Bundesnetzagentur einen "wirksamen Wettbewerb", fügte er hinzu.
Quelle: DDP/das
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