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Freihandelsabkommen
Unternehmerischer Mittelstand hat Vorbehalte gegen TTIP

TTIP - Mittelstand hat Vorbehalte gegen Freihandelsabkommen
Verbandspräsident Mario Ohoven FOTO: dpa, Maurizio Gambarini
Brüssel. Das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) stößt bei den mittelständischen Unternehmen in Deutschland in seiner jetzigen Form auf erhebliche Vorbehalte. Der Unternehmerverband hat Punkte ausgemacht unter denen die Firmen "sehr stark leiden könnten – bis hin zum Infakt."

Der unternehmerische Mittelstand hat Zweifel, dass das geplante TTIP-Abkommen in seiner jetzigen Form gut für die Konjunktur in Deutschland ist. Zwar stehe der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hinter TTIP, sagte Verbandspräsident Mario Ohoven den "VDI Nachrichten" am Samstag. "Allerdings nicht um jeden Preis." Vor allem die umstrittenen Schiedsgerichte für den Investorenschutz (ISDS) lehne er ab.

Es gebe in den über tausend Seiten des Abkommens Punkte, unter denen Mittelständler "sehr stark leiden könnten - bis hin zum Infarkt", warnte Ohoven. "Hier kämpfen wir für die kleineren und mittleren Unternehmen, damit ihnen das nicht passiert."

TTIP: Fragen und Antworten zum Handelsabkommen

Mit einem internationalen Aktionstag wollen am Samstag zahlreiche Gruppen weltweit gegen dass geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und andere Handelsverträge mobil machen. Rund 700 Demonstrationen, Straßenaktionen, Informationsveranstaltungen und Diskussionen sind nach Angaben des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in 45 Ländern auf allen Kontinenten geplant.

Rund 200 Veranstaltungen sollen in Deutschland stattfinden. "Das Herausragende an dem Tag ist die Breite der Proteste", sagte die Sprecherin von Attac Deutschland der Nachrichtenagentur AFP. "Es wird Kundgebungen in Großstädten geben ebenso wie in kleinen Dörfern."

Diese Köpfe verhandeln über TTIP FOTO: dpa

Außer um das zwischen EU und USA verhandelte TTIP-Abkommen geht es auch um den Handelsvertrag Ceta zwischen der EU und Kanada und das multilaterale Dienstleistungsabkommen Tisa. Die Bündnisse TTIP unfairhandelbar und Stop TTIP befürchten, dass sie soziale, ökologische und kulturelle Standards gefährden sowie die Demokratie und den Rechtsstaat untergraben. Die TTIP-Verhandlungen werden nächste Woche in New York fortgesetzt.

(AFP)
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