Fahrdienst-App Jetzt dürfen sichTaxifahrer offiziell bei Uber registrieren
Ab sofort könnten sich Taxifahrer und -Unternehmen registrieren und Fahrten über Uber vermitteln lassen, teilte das US-Unternehmen an Montag mit. Der Fahrgast-Vermittler Uber geht nach Gerichtsurteilen gegen sich in die Offensive.
Eindrücke von der Taxi-App Uber
Das Angebot solle in Berlin und Hamburg starten und dann auf weitere Städte in Deutschland ausgeweitet werden. Das kalifornische Unternehmen, zu dessen Geldgebern Google und Goldman Sachs gehören, vermittelt Fahrgäste über Smartphone-Apps gegen Provision an Gelegenheitsfahrer. Dagegen hat das Taxigewerbe geklagt, weil es um seine Einnahmen fürchtet. Uber-Fahrer besäßen keine Genehmigung zur Personenbeförderung und ihre Fahrzeuge seien nicht entsprechend versichert. Der Argumentation folgten Behörden in Hamburg und Berlin. Eine zuvor per Eilentscheid bundesweit erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber hob das Frankfurter Landgericht unlängst jedoch auf, weil es keine Eilbedürftigkeit sah. Das Verfahren selbst läuft weiter.
Uber kündigte am Montag eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin an. Das Gericht hatte zuvor das Verbot des Fahrdienstes durch das Ordnungsamt der Stadt bestätigt. Gegen eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg erwägt Uber zudem Verfassungsbeschwerde. Das Gericht hatte einen Eilantrag von Uber gegen eine behördliche Verfügung am Freitag abgelehnt. Das US-Unternehmen moniert vor allem, dass die freie Berufswahl durch die Gerichtsentscheidung eingeschränkt werde.
"Wir respektieren selbstverständlich das deutsche Rechtssystem und arbeiten daran, unseren Service so anzupassen, dass wir uns im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen bewegen", sagte Fabien Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland. Zugleich forderte er einen offenen Dialog darüber, wie die Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes für die technischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts geöffnet werden könnten.
"Wenn man Gelegenheitsfahrer an den Maßstäben des professionellen Taxigewerbes misst, verhindert man die Entstehung eines Marktes, von dem alle Beteiligten profitieren könnten", sagte Nestmann. Das zunächst erlassene Verbot durch das Frankfurter Landgericht hatte Uber noch ignoriert und erklärt, der Fortschritt lasse sich nicht ausbremsen.
