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Neue Schlappe für Samsung US-Gericht verbietet Handy-Verkauf
Washington (RPO). Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der koreanische Hersteller erneut eine Schlappe erlitten. Ein Gericht im kalifornischen San Jose verbot in einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des neuen Galaxy News Smartphone in den USA.
Bezirksrichterin Lucy Koh folgte damit der Klage des Konkurrenten Apple, der seine Patente verletzt sieht, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag.
Es ist der zweite wichtige Etappensieg für Apple innerhalb weniger Tage: Bereits kürzlich verhängte Koh einen einstweiligen US-Verkaufsstopp für den Samsung Tablet-Computer Galaxy 10.1 - ebenfalls wegen Patentverletzung.
Wie beim Tablet-Computer räumte Koh auch im Smartphone-Streit ein, dass ihre Entscheidung das Geschäft von Samsung in den USA beeinträchtigen werde. Sie schätze aber den Nachteil als höher ein, den der Kläger Apple durch den direkten Wettbewerb mit Produkten erleide, die gegen Design-Patente von Apple verstießen.
"Ohne eine einstweilige Verfügung ist der Schaden für Apple größer", meinte die Richterin in dem Urteil. Samsung wolle gegen die Entscheidung Einspruch erheben, berichtete Bloomberg. Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt.
Quelle: dpa
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