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Umfrage: Wachstumsbeschleunigungsgesetz nützt Wirtschaft nicht
Berlin (RPO). Das umstrittene "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" der Bundesregierung ist aus Sicht der Wirtschaft eine Luftnummer. Wie eine Umfrage ergab, sieht der Großteil der Industrie keine Impulse für ihr Geschäft.
ist nach einem Bericht der "Wirtschaftswoche" an der deutschen Wirtschaft bisher überwiegend wirkungslos vorbeigegangen. Wie eine Umfrage der IW Consult im Auftrag der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der "Wirtschaftswoche" ergab, sieht rund die Hälfte der Industrieunternehmen keine Impulse des zum 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Gesetzes für ihr Geschäft. Die Bundesregierung hatte damit durch Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln wollen.
Die Änderungen bei der Unternehmensteuer wirken sich der Umfrage zufolge bei 16 Prozent der 716 befragten Firmen spürbar positiv aus. Jedes zehnte Unternehmen kenne die in dem Gesetz enthaltenen Steuererleichterungen gar nicht, hieß es jedoch weiter in der "Wirtschaftswoche".
"Aus dem Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstum verdienen allein die Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung überhaupt den Namen, sie machen aber weniger als 30 Prozent des Gesamtpakets aus", sagt Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.
"Der überwiegende Teil des Entlastungspakets ist Sozialpolitik und hat mit Wachstumsimpulsen nichts zu tun", fügte er hinzu. Die Initiative will künftig regelmäßig im Rahmen eines "Deutschland-Check" die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung bewerten.
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Quelle: AFP/ndi
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