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Regierung will Prognosen aufstocken: Wachstumsschub treibt Steuereinnahmen hoch
Berlin (RPO). Die Arbeitslosigkeit ist offenbar unter drei Millionen gesunken, der Export boomt und die Wirtschaft wächst so stark wie seit 1990 nicht mehr. Das beschert dem deutschen Staat offenbar mindestens 30 Milliarden Euro höhere Einnahmen als erwartet. Experten rechnen bereits mit über drei Prozent Zuwachs der Wirtschaftsleistung.
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Der kräftige Wachstumsschub wird dem deutschen Staat nach einem Zeitungsbericht deutlich höhere Steuereinnahmen bescheren als erwartet. Für dieses und das nächste Jahr erwarteten Steuerschätzer "mindestens 30 Milliarden Euro" mehr im Vergleich zur letzten Steuerschätzung vom Mai, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Dienstag. Das wäre eine der stärksten Verbesserungen in der Geschichte, hieß es in dem Blatt.
Hinzu kämen noch zusätzlichen Milliarden-Einnahmen aus den von der Regierung geplanten Steuererhöhungen wie etwa die Brennelementesteuer und die Flugticketsteuer. Besonders gut flössen die Einnahmen aus Unternehmenssteuern, wie Körperschaft - und Gewerbesteuer, sagte der Steuerexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Alfred Boss, der Zeitung. Der wesentliche Grund für den Schub bei den Steuern stellen die massiv verbesserten Wachstumschancen für die deutsche Wirtschaft gerade in diesem Jahr dar. Die führenden Forschungsinstitute rechnen inzwischen mit 3,5 Prozent Zuwachs der Wirtschaftsleistung, die Bundesbank mit mehr als drei Prozent.
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Indes rechnet die deutsche Exportwirtschaft damit, dass sie schon deutlich früher als bislang angenommen zu ihrer alten Stärke zurückfindet. Mit einer Rückkehr zum Vorkrisenniveau sei bereits im Laufe des ersten Halbjahres 2011 zu rechnen, sagte der Präsident des Branchenverbands BGA, Anton Börner, am Dienstag in Berlin. Für das kommende Jahr geht er von einem Zuwachs der Exporte um bis zu 7 Prozent auf 1.003 Milliarden Euro aus. Die Einfuhren sollen nach BGA-Schätzung um bis zu 8 Prozent auf 852 Milliarden Euro zulegen.
"Im kommenden Jahr bestehen also gute Chancen, zum ersten Mal in der Geschichte die Marke von einer Billion Euro beim Export zu erreichen, an der wir im Boomjahr 2008 noch knapp gescheitert waren", sagte Börner. Der weltweite Export, der 2009 noch um 13 Prozent eingebrochen war, werde 2010 um 11 Prozent und 2011 um bis zu 6 Prozent zulegen können. Deutschland werde damit seinen Weltmarktanteil leicht von 9 auf 9,5 Prozent ausbauen können.
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Darüber hinaus soll die Arbeitslosigkeit in Deutschland in diesem Monat bereits deutlich unter die Marke von drei Millionen gefallen sein. Wie die "Bild"Zeitung unter Berufung auf Berechnungen des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn meldet, waren zu Wochenbeginn knapp 2,9 Millionen Bundesbürger ohne Job. Das sei der niedrigste Wert seit Oktober 1992.
Der Leiter der Abteilung Arbeitsmarkt am IZA, Hilmar Schneider, sagte dem Blatt: "Ich erwarte, dass die Arbeitslosenzahl im Oktober bis auf 2,89 Millionen sinkt." Für den kommenden Monat ist Schneider noch optimistischer. Im November sei ein Rückgang der Arbeitslosenzahlen bis auf 2,85 Millionen wahrscheinlich, sagte der Wissenschaftler.
Regierung will Prognose aufstocken
Auch die Regierung wird, wie Reuters erfuhr, ihre Prognosen für dieses Jahr drastisch auf reichlich drei Prozent von bisher 1,4 Prozent aufstocken. Für 2011 wird danach nun knapp zwei Prozent Plus nach bisher erwarteten 1,6 Prozent ausgegangen. Die Wachstumsschätzung der Regierung ist die Basis für die neue Steuerschätzung im November.
Die guten Einnahmen werden auch das Staatsdefizit in diesem Jahr deutlich unter die bisherigen Planwerte absenken. Die Defizitquote, bei der man Anfang des Jahres für 2010 noch Werte von über fünf Prozent erwarte hatte, dürfte nach jüngsten Schätzungen der Bundesbank deutlich unter vier Prozent absinken. Für 2011 erwarten die Wirtschaftsforschungsinstitute, dass die europäische Drei-Prozent-Marke bereits wieder eingehalten wird.
Quelle: RTR/rm
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