Zunahme in zehn Jahren um 22 Prozent Zahl kommunaler Betriebe steigt
Berlin · Die Kommunen in Deutschland betreiben immer mehr eigene Unternehmen: Die Zahl der Betriebe in kommunaler Hand hat sich nach einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts des Bundes der Steuerzahler zwischen den Jahren 2000 und 2010 um 22 Prozent auf 13.357 erhöht.
"Auf kommunaler Ebene zeichnet sich ein verstärkter Trend zur wirtschaftlichen Betätigung beziehungsweise Rekommunalisierung ab" lautet das Ergebnis der noch unveröffentlichten Studie. Die Umsätze der kommunalen Unternehmen hätten sich in den zehn Jahren seit 2000 von 131 Milliarden auf 251 Milliarden Euro nahezu verdoppelt. Ihr Umsatzanteil am Bruttoinlandsprodukt habe sich in diesem Zeitraum von sechs auf zehn Prozent erhöht. Die höchsten Umsatzerlöse erzielten der Studie zufolge kommunale Eigenbetriebe in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Vor allem in der Energieversorgung, im Gesundheits- und Wohnungswesen erzielten kommunale Unternehmen 2010 hohe Umsätze, heißt es in der Studie. Kommunen seien "in nahezu allen Wirtschaftsbereichen aktiv, sei es in der Schifffahrt oder in der Gastronomie, als Reiseveranstalter, Finanzdienstleister oder Marktforscher".
Rückgängig gemacht worden seien Privatisierungen vor allem in der Abfall- und Energiewirtschaft gegeben. Begründet werde das mit der Dominanz großer Energiekonzerne, die Strompreise diktieren könnten. Dem hält die Studie entgegen, dass sich Kommunen oft auf Netz und Vertrieb beschränkten und die Stromerzeugung anderen überließen. Zudem werde rekommunalisiert, um "sozialpolitisch erwünschte Preise" für Dienstleistungen anzubieten. Die Kosten der subventionierten Dienste müssten die Steuerzahler an anderer Stelle auffangen.
