Foto: AP
Der Bund der Steuerzahler hat sein Schwarzbuch "Die öffentliche Verschwendung 2010" vorgestellt. Auch aus NRW wurden Beispiele genannt. Wir zeigen exemplarisch, was der Steuerzahlerbund als Verschwendung von Steuergeldern auflistet.
Foto: AP
Duisburg - Kameraschienenbahn bei den Kanuten: Im Jahr 2006 wurde in der Stadt eine computergesteuerte Kameraschienenbahn an der Regattabahn der Kanuten gebaut. Sie sollte etwa Live-Bilder von den Wettkämpfen liefern oder der Trainingsanalyse dienen. Doch die Bilder waren verwackelt und somit untauglich. Bis heute funktioniert die Technik nicht.
Gesamtkosten: 1,7 Millionen Euro
Foto: AP
Turnhalle in Overath: Die Stadt nutzt das Konjunkturpaket der Bundesregierung auch für den Neubau einer Doppelturnhalle im Ortsteil Immekeppel.
Gesamtkosten: 845.000 Euro. Doch dafür muss Overath selbst rund zwei Millionen Euro locker machen. Das kann sich die Stadt wegen des klaffenden Haushaltslochs nicht leisten, genauso wie die Folgekosten. Auch wird angezweifelt, ob es für eine so große Halle überhaupt einen Bedarf gibt.
Foto: AP
Feuerwehr in Herford: Der Neubau der Feuerwehr-Leitstelle und die Erweiterung der Feuerwehrzentrale sollte 4,5 Millionen Euro kosten. Für die Leitstelle setzte der Architekt laut Steuerzahlerbund einen falschen Kostenindex an. 1,3 Millionen Euro kostet die Korrektur des Fehlers.
Gesamtkosten nun: 6,4 Millionen Euro.
Foto: AP
Alphörner in Büren: An der Burgruine spielt gelegentlich ein Alphorn-Quartett, um touristische Aktivitäten aufzuwerten. Zugleich stärke dies, so die Stadt, den Zusammenhalt mit der österreichischen Partnerstadt. Bezahlt wurden die Instrumente vom Steuerzahler.
Gesamtkosten: 11.000 Euro.
Foto: AP
Schwimmbad in Schwerte: 1993 wurde in Schwerte das Freizeit-Allwetterbad eröffnet. 2009 wurde es bereits wieder geschlossen. Der Bau war ein Minusgeschäft, dass der klammen Haushaltskasse zu schaffen macht.
Gesamtdefizit: Mehr als 25 Millionen Euro.
Foto: AP
Zinswetten der Kommunen: Durch Zinswetten haben auch viele NRW-Kommunen massiv Geld verloren. Laut dem Schwarzbuch ist Hagen am stärksten betroffen. Die Stadt zahlt fünf Millionen Euro in einem Vergleichsverfahren an die Deutsche Bank, um eine Schadenersatzklage fallenzulassen. Da sie in den Instanzen zuvor oft verloren hatte, sei dies berechtigt. Angeprangert wird, dass Hagen sich überhaupt auf solche Zinswetten eingelassen hat.
Foto: AP
Skywalk im Kreis Höxter: Um die Hannoverschen Klippen besser bestaunen zu können, soll im Kreis Höxter eine Aussichtsplattform in den Klippen verankert werden.
Gesamtkosten: Drei Millionen Euro. In der Bevölkerung findet das Projekt aber wenig Rückhalt, da es bereits einen Klippenweg gibt. Der ist allerdings seit den 90er-Jahren aus Sicherheitsgründen gesperrt.
Foto: AP
Umgehungsstraße von Bad Lippspringe: Dass das Projekt fallengelassen wurde, nennt der Bund der Steuerzahler als ein positives Beispiel. Denn sowohl die Notwendigkeit als auch die tatsächliche Entlastung seien zweifelhaft gewesen.
Gesamtersparnis: 8,2 Millionen Euro für 1,8 Kilometer.
