Luxemburg Zauberwürfel schon bald ohne Markenschutz?
Luxemburg · Im Markenstreit um den Zauberwürfel "Rubik's Cube" kann der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys auf einen juristischen Erfolg hoffen. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sprach sich dafür aus, den 1999 eingetragenen Markenschutz für die Form des Würfels für nichtig zu erklären. Die einfache Form des Würfels mit seiner Gitterstruktur lasse sich nach europäischem Recht nicht als Marke für "dreidimensionale Geduldsspiele" schützen. Ein solches Vorgehen würde die Entwicklung von anderen Produkten in nicht angemessener Weise erschweren, so der Gutachter.
Simba Toys geht seit 2006 gegen den Markenschutz für den von Ernö Rubik erfundenen Zauberwürfel vor. Gegner ist das britische Unternehmen Seven Towns, das die Rechte des geistigen Eigentums an dem Würfel vertritt. Das Urteil in dem Verfahren wird für die zweite Jahreshälfte erwartet. Die Einschätzung des Generalanwalts ist zwar nicht bindend, meistens folgen die EuGH-Richter aber der Stellungnahme.
