Sorgfalt rangiert vor Schnelligkeit: Zeitplan für Gesundheitskarte gefährdet
zuletzt aktualisiert: 30.09.2004 - 13:49Berlin (rpo). Der Teufel steckt ja bekanntlich im Detail. So auch bei der Gesundheitskarte. Und so könnten die Deutschen ihre neue Krankenkarte erst später bekommen als geplant. Denn die Experten sind sich bei vielen Fragen uneinig.
Wie die Spitzenverbände der Selbstverwaltung am Donnerstag in Berlin bestätigten, blieb eine abschließende Sitzung des gemeinsamen Lenkungsausschusses am Vortag ohne Ergebnis. Die Organisationen von Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern führten als Grund an, dass die Krankenkassen erst bei den Verhandlungen am Mittwoch eine Fülle von Vorschlägen vorgelegt hätten. Es seien noch "viele offene Fragen" zu klären.
Die Krankenkassen betonten ihrerseits, dass die Unterlagen des gemeinsam beauftragten Projektbüros über die Kartenarchitektur bereits seit einer Woche vorlägen. Auch seien trotz unterschiedlicher Einschätzungen zu Grundsatzfragen weit gehende Zugeständnisse gemacht worden. Wie eine Kassensprecherin auf ddp-Anfrage sagte, sind die Unterlagen des Projektbüros nun erstmal ohne Unterzeichnung der Selbstverwaltungsgremien an das Ministerium überstellt worden.
Zwischen den Leistungserbringern und den Krankenkassen schwelt seit langem ein Streit darüber, ob die Patientendaten auf der Karte selbst oder einem zentralen Server gespeichert werden sollen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte bis zum 1. Oktober von der Selbstverwaltung eine Lösung verlangt. Sie muss nun entscheiden, ob sie die Frist verlängert oder von der angedrohten Ersatzvornahme Gebrauch macht, bei der sie die Details der Karte im Alleingang festlegen würde.
Ministeriumssprecher Klaus Vater kündigte auf ddp-Anfrage an, es würden sich nun die Fachleute seines Hauses mit den Vorschlägen beschäftigen. Sie würden prüfen, wie viel von der geforderten Sicherheitsarchitektur enthalten sei. Danach werde über das weitere Vorgehen entschieden.
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