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Debatte um Falschverwendung: Ministerium prüft Studiengebühren
Düsseldorf/Dortmund (RPO). Die Meldungen über die angeblich falsch verwendeten Studiengebühren an NRW-Hochschulen zieht weitere Kreise. Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart hat eine Überprüfung der Fälle angekündigt.
Das Ministerium werde sich in jedem Fall ausführlich berichten lassen und gegebenenfalls Korrekturen anordnen, kündigte Pinkwart (FDP) in Düsseldorf an. Er reagierte damit auf einen Pressebericht über angebliche Zweckentfremdungen unter anderem an den Universitäten Dortmund und Aachen.
Pinkwart betonte zugleich, dass die geschilderten Fälle nach erster Auskunft der Hochschulen sich anders darstellten als berichtet. Auch seien beim Ministerium bislang keine Hinweise eingegangen, dass Studiengebühren falsch verwendet würden. Die Dortmunder Universität wies die Vorwürfe zurück. Die Einnahmen aus den Studienbeiträgen würden "völlig gesetzeskonform ausschließlich zur Verbesserung der Studienbedingungen" verwendet.
Gebührenerhebung stoppen
SPD-Fraktionsvize Marc Jan Eumann forderte Pinkwart auf, die Erhebung der Gebühren zu stoppen, bis alle Vorfälle aufgeklärt seien. Zweckentfremdete Gelder müssten an die Studenten zurückgezahlt werden.
Der "Tagesspiegel" berichtet, dass Gebühren an mehreren deutschen Universitäten zweckentfremdet worden seien. So sei an der Universität Aachen eine neue Imagebroschüre gedruckt worden, an der Dortmunder Hochschule solle ein Defizit ausgeglichen werden.
Die Hochschulen können seit dem vergangenen Jahr von Erstsemestern und ab diesem Sommer von allen Studenten Gebühren in Höhe von bis zu 500 Euro pro Semester verlangen. Das Geld soll zur Verbesserung von Forschung und Lehre verwendet werden. Nach Angaben von Pinkwart werden ab dem Sommersemester an insgesamt 28 Hochschulen Gebühren erhoben. Er rechnet mit zusätzlichen Einnahmen in Höhe von rund 300 Millionen Euro.
Quelle: afp2
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