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Massive Proteste: Unis verwenden Studiengebühren für falsche Zwecke
Berlin (RPO). Zahlreiche Hochschulen verwenden die Einnahmen aus Studiengebühren für andere Zwecke als vom Gesetzgeber vorgesehen. Dies berichtet der "Tagesspiegel" und zählt einige Beispiele auf. In Baden-Württemberg - der "Hochburg" des Widerstands gegen die Gebühren - ist ein geplanter Boykott durch Studenten inzwischen gescheitert.
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Nach Recherchen der Zeitung schafft zum Beispiel die Uni Göttingen mit den Einnahmen Sportgeräte für den Hochschulsport an - obwohl die Gebühren eigentlich der Verbesserung der Lehre dienen sollen. An der Uni Aachen wurden im Wintersemester neue Imagebroschüren gedruckt. Die Fachhochschule Hildesheim/Göttingen stopfte ein Haushaltloch von 300.000 Euro, die Uni Dortmund will ein Defizit von 400.000 Euro ausgleichen.
Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) verteidigte die Maßnahmen. Sie würden die Hochschulen "an anderer Stelle entlasten", sagte er dem Tagesspiegel. Das Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen kündigte dagegen auf Anfrage an, es werde die Fälle untersuchen, in denen Hochschulen die Gebühren nicht sachgemäß einsetzen. In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen Erstsemester seit dem Winter 500 Euro pro Semester zahlen. Im Sommer wird das Studium dort auch für alle anderen Studenten teurer, Gebühren werden flächendeckend ebenfalls in Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg eingeführt.
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Proteste schwächen sich ab
Die Proteste der Studenten gegen Studiengebühren schwächen sich indes ab. Als "Hochburgen des Widerstands" gelten Hochschulen in Südwestdeutschland. In der letzten Woche endeten an mehreren großen Hochschulen - den Universitäten in Stuttgart, Heidelberg, Freiburg und Tübingen - die Fristen für die Überweisung der Semestergebühren auf Protestkonten. Zu wenige Studenten hatten sich an der Aktion beteiligt. Der flächendeckende Gebührenboykott gilt als gescheitert.
Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) ruft dennoch zu weiteren Protestaktionen auf. Deutschland brauche kostenfreie Bildungseinrichtungen, sagte der GEW-Vorsitzende Rainer Dahlem. Die Protestinitiative habe ein bereits abgehaktes Thema wieder auf den Plan gerufen.
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