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Studienfinanzierung: Weitere BAföG-Nullrunde
Berlin (RPO). In diesem Jahr wird es erneut keine BAföG-Erhöhung geben. Das Bundeskabinett will die BAföG-Novelle am Mittwoch beschließen. Zuletzt war das BAföG 2001 angehoben worden.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die diesjährige Nullrunde bei der staatlichen Ausbildungsförderung verteidigt. Eine BAföG-Erhöhung sei jetzt nicht verkraftbar, sagte Schavan am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Entscheidung der Bundesregierung sei zwar "keine optimale Lösung, aber sie wird dem Haushalt gerecht".
Auch für andere Bevölkerungsgruppen hätten sich die Lebenshaltungskosten erhöht, ohne dass sie mehr Geld erhielten. Studenten seien zudem im Vergleich zu Auszubildenden, die anschließend einen Meisterabschluss machten, in einer "vergleichsweise komfortablen Lage".
Schavan betonte, mittels BAföG würden immer schon nur ergänzend Leistungen in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern zur Verfügung gestellt. Dieses Gesetz sei aber nicht die Grundlage für die gesamte Studienfinanzierung.
Quelle: afp2/chk
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