Prozess in Solingen Krawalle: Keine Haft für Salafisten

Solingen · Der Rädelsführer der Salafisten-Krawalle im Mai 2012, bei denen Polizisten angegriffen wurden, ist verurteilt: Das Gericht verhängte neun Monate Haft auf Bewährung.

1. Mai 2012 in Solingen: Salafisten attackieren Polizei
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1. Mai 2012 in Solingen: Salafisten attackieren Polizei

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Foto: Kempner, Martin

Unter großem Medieninteresse und erhöhten Sicherheitsvorkehrungen hatte am Dienstagmorgen in Solingen der Prozess gegen den mutmaßlichen Rädelsführer der Salafisten-Krawalle vom Mai 2012 begonnen.

Dem Mann aus Hemer wird zur Last gelegt, am 1. Mai 2012 vor dem Solinger Rathaus rund 60 Salafisten zu Gewalt gegen Polizisten angestiftet zu haben. Die radikalen Salafisten fühlten sich von den Mohammed-Karikaturen provoziert, die von der rechtspopulistischen Partei "Pro NRW" gezeigt wurden. Zwei Beamte wurden verletzt.

Bereits am Mittag wurde das Urteil gesprochen: Das Gericht verhängte neun Monate Haft auf Bewährung unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und Landfriedensbruch. Der Mann ist ein bekannter salafistischer Prediger. Das Gericht hielt ihm zugute, dass er gestanden hatte und keine Vorstrafen hat. Die Staatsanwaltschaft hatte eineinhalb Jahre Gefängnis gefordert.

Etliche Kamerateams waren am Dienstag zum Prozessauftakt im Solinger Gericht erschienen. Das Verfahren gehört zu einer ganzen Reihe Prozesse gegen Salafisten. Vergangene Woche wurde erstmals eine Haftstrafe ohne Bewährung verhängt. Ein Mann aus Hamburg soll für ein Jahr und drei Monate in Haft.

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