Bilanz der Sicherheitskonferenz In München reden sie gezielt aneinander vorbei
Bei der Sicherheitskonferenz in München fielen die USA als Großmacht weitgehend aus. Dafür redeten andere Akteure gezielt aneinander vorbei, obwohl sie am Abgrund neuer Kriege stehen. Die Welt ist instabiler geworden.
Ja, es gibt einen Moment bei dieser Sicherheitskonferenz, da scheint es wie früher zu sein, als Jahr für Jahr die sicherheitspolitische Elite der Welt im Bayerischen Hof einkehrte, den freundlichen Dialog pflegte und abends im Bierkeller über neue Ministerkandidaten spekulierte. Das ist am Samstag um kurz nach neun der Fall, als Außenminister Sigmar Gabriel von den Deutschen die Bereitschaft auch zu militärischem Engagement einfordert und das in ein vermeintlich niedliches Bild packt: "Als einziger Vegetarier werden wir es in einer Welt von Fleischfressern verdammt schwer haben."
Viele wünschten sich, sie könnten Gabriels Appell, die Zukunft als gestaltbar statt als schicksalhaft anzusehen, nur als dessen eigene Personalie interpretieren. Nämlich mit viel Engagement in Sachen Deniz Yücel, einem wichtigen Außenminister-Treffen und einer großen Rede sein eigenes Schicksal noch abwenden zu können. Er könnte in einer neuen großen Koalition sein Amt verlieren. Doch es geht in München nicht um Amt oder Nicht-Amt. Es geht um den Krieg und die fehlende Antwort, ihn zu verhindern.
Verteidigungsministerin wünscht sich mehr Tempo
Innenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben das, was Gabriel fehlt: Klarheit über ihre Zukunft im Kabinett. De Maizière ist raus, von der Leyen drin. In München geben sich beide ernst. Der Innenminister muss die Hoffnung vertreiben, mit dem Sieg über das islamistisch-terroristische Kalifat des Islamischen Staats sei die Welt sicherer geworden. Und die Verteidigungsministerin mahnt mehr Tempo beim Aufbau einer europäischen Armee an. Und mehr Entschlossenheit, sowohl die Streitkräfte einzusetzen als auch die befriedeten Regionen wirtschaftlich und politisch zu stärken. Sonderlichen Nachhall findet sie jedoch nicht.
Denn diese Sicherheitskonferenz ist in Wirklichkeit eine Konferenz der Unsicherheit. Das hat, wie Gabriel analysiert, auch mit dem absehbaren Aufstieg Chinas zu tun, das die Welt mit einem anderen Gesellschaftssystem ohne individuelle Menschenrechte und einer unbeirrbaren Interessendurchsetzung mehr verändern werde, als die meisten es heute ahnten. Vielleicht hat die Verunsicherung von München tatsächlich damit zu tun, dass sich die Gewichte dramatisch verschieben und die Staaten um ihre Stellung bangen. Ganz sicher steht dahinter aber die neue Rolle der USA unter Donald Trump: Sie ist völlig unklar.
US-Verteidigungsminister hat nichts zu sagen
So augenfällig wie nie wird das am Auftritt von US-Verteidigungsminister James Mattis in München. Er fliegt ein, hat aber nichts zu sagen. Dass er nicht aufs Podium will, zeigt überdeutlich, dass die Trump-Administration keine schlüssigen Botschaften vermitteln kann. In vielen Gesprächen am Rande fallen die US-Vertreter auch prompt damit auf, dass sie stets viele Fragen haben. Aber kaum Antworten. Uncle Sam hat seine ordnende Hand verloren.
Also wäre München der ideale Ort, um nach den Konturen einer neuen Sicherheitsarchitektur zu fahnden, nach dem viel beschworenen Zusammenwirken einer Welt, die nach so vielen Kriegen und Konflikten gelernt hat, Gegensätze im Dialog aufzulösen. Das würde bedeuten, die verschiedenen Optionen durchzusprechen und aufeinander einzugehen. Das ist früher eine Stärke der Sicherheitskonferenz gewesen, die Dinge offen auszutauschen. Dieses Mal sprechen zwar so viele hochrangige Verantwortungsträger wie sonst auch. Aber sie reden allesamt gezielt aneinander vorbei.
Prekäre Entwicklung in der Türkei
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif spricht nur von der verbrecherischen Politik Israels, von dessen Versuchen, durch Aggression von Korruption abzulenken. Mit der Kritik lenkt er bemerkenswerterweise davon ab, dass er eigentlich danach gefragt worden war, wann der Iran das Existenzrecht Israels anerkenne. Und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim unternimmt ernsthaft den Versuch, sämtliche Sicherheitsexperten in München hinter die Fichte zu führen. Man habe im Norden Syriens eigentlich IS-Terroristen bekämpfen wollen und dabei eine andere, kurdische Terrororganisation aufgetan. Aber nein, gegen Kurden kämpfe man nicht. Er beklagt heftig, dass diese YPG von anderen Nato-Staaten unterstützt werde, obwohl sie eine Bedrohung der Türkei darstelle. Es ist eine prekäre Entwicklung für das Bündnis, dass der Nato-Staat USA eine Gruppierung unterstützt, der Nato-Staat Türkei dieselbe Organisation massiv bekämpft - und beide Nato-Staaten auch in München keinen Gesprächsfaden finden.
Vergeblich bleibt das Bemühen der Außenminister Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine, eine neue Bewegung zur Befriedung der Ost-Ukraine am Rande der Konferenz in Gang zu setzen. Nachdrücklich wirbt Gabriel zwar für eine robuste Blauhelm-Mission, um einen Waffenstillstand durchzusetzen und den Druck zu verstärken, die schweren Waffen endlich auseinander zu ziehen. Doch weder aus Moskau noch aus Kiew kommt dazu grünes Licht. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärt nur in vielen Worten, wo überall sein Land sich vom Westen verraten und falsch verstanden fühle.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bittet andererseits inständig darum, dass Nato und EU ihre Türen der Ukraine nicht verschlössen. Und Gabriels aufgezeigte Perspektive, eine Blauhelm-Mission böte auch die interessante Möglichkeit, schrittweise die Sanktionen gegen Russland zurückzufahren, wird umgehend von Unionspolitikern kassiert. Das widerspreche dem Koalitionsvertrag. "Am Abgrund" lautete der provokante Titel dieser Münchner Konferenz. Er war verbunden mit der bangen Frage, ob die Welt doch noch einen Schritt davon zurückgetreten sei. Sie ist ihm tatsächlich näher gekommen.
