Groko Kein Platz für Sigmar Gabriel in neuer Regierung
Berlin · Lange war die Frage offen, was bei einer neuen großen Koalition aus Sigmar Gabriel wird. Nun steht fest: Der bisherige Außenminister wird der neuen Regierung nicht mehr angehören.
Das ist Sigmar Gabriel
Das teilte der SPD-Politiker über seinen Facebook-Account und auch bei Twitter mit.
Demnach hätten ihn die designierte Parteichefin Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz am heutigen Donnerstag darüber unterrichtet. Er sei aber nach wie vor Abgeordneter des Bundestages, schrieb Gabriel. In seinem Facebook-Post bedankt er sich auch für die Zeit, in der er leitende Funktionen in der Partei gehabt habe: "Das war eine große Ehre." Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei "von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.
Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt.
Auch die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks sagte unserer Redaktion, sie werde der neuen Regierung nicht mehr angehören.
Offenbar ist auch die Entscheidung über die neue Familienministerin gefallen. So berichten die "Bild" und die Berliner Zeitung "B.Z." von der Personalie: Demnach soll die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), den Posten übernehmen. Giffey galt schon zuvor als heiße Kandidatin für den Posten.
Mit der im Land Brandenburg geborenen und aufgewachsenen Giffey wäre eine ostdeutsche Politikerin im Bundeskabinett vertreten. Die Sozialdemokratin ist seit dem Frühjahr 2015 Bezirksbürgermeisterin. Sie folgte in Neukölln auf Heinz Buschkowsky nach.
Seit 2013 Vizekanzler
Der SPD-Politiker zog auf Twitter eine Art Kurz-Resümee seiner politischen Arbeit in den vergangenen Jahren. Er schrieb, zu den bleibenden Erinnerungen der vergangenen Jahre gehörten die Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaiser's Tengelmann, die "erfolgreiche Wahl" zweier Bundespräsidenten oder die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland. Gabriel hatte sich stark eingesetzt für die Freilassung des "Welt"-Korrespondentren Deniz Yücel aus türkischer Haft.
Gabriel war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Danach führte er das Auswärtige Amt.
Der SPD-Politiker hatte im Februar der Parteispitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht"", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.
