Abschiebungen 2017 NRW zwingt so viele Menschen zur Ausreise wie noch nie
Düsseldorf · Der Airport Düsseldorf bleibt der zweitwichtigste Flughafen für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern. Doch die Zahl gescheiterter Abschiebeversuche hat sich mehr als verdoppelt.
Im vergangenen Jahr wurden knapp 24.000 abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben – 5,5 Prozent (1409) weniger als im Vorjahr. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Aus Nordrhein-Westfalen wurden jedoch so viele Menschen wie noch nie zur Ausreise gezwungen – die Zahl stieg von 5121 auf 6308. Das ist ein Plus von 23 Prozent.
Wichtigster Standort für die Abschiebungen aus NRW bleibt dabei der Düsseldorfer Flughafen. Insgesamt 4845 Personen mussten Deutschland via Düsseldorf verlassen, 76 weniger als im Vorjahr. Deutlich zurückgegangen ist jedoch die Zahl der Sammelabschiebungen, die die europäische Grenzschutzagentur Frontex über den größten NRW-Flughafen abwickelt: Waren es 2016 noch insgesamt 29 Flüge, zählte die Bundesregierung im vergangenen Jahr nur noch neun. Hinzu kommt jedoch eine noch nicht bekannte Zahl an Flügen, an denen Frontex nicht beteiligt war, unter anderem die umstrittenen Abschiebeflüge nach Afghanistan.
Für die Begleitung von Abschiebeflügen aus Deutschland setzte der Staat in 9704 Fällen Bundespolizisten ein und investierte für diese Sicherheitsbegleitung rund 5,4 Millionen Euro. Zuletzt hatte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beklagt, dass eingesetzte Beamte vermehrt bedroht und eingeschüchtert werden. Die Gewerkschaft befürchtet, dass Abschiebungsflüge künftig aufgrund fehlenden Personals scheitern könnten.
Noch fast 20.000 nicht geduldete Asylbewerber in NRW
Mehr als verdoppelt hat sich im vergangenen Jahr die Zahl der gescheiterten Abschiebeversuche am Düsseldorfer Flughafen: sie stieg von 51 auf 110. An der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Kapitäns scheiterten 79 dieser Versuche. In 25 Fällen führten medizinische Bedenken zum Abbruch der Abschiebung, in sechs Situationen Widerstandshandlungen der betroffenen Personen.
Vom Flughafen Köln/Bonn wurden 2017 nur 235 Personen abgeschoben, in 20 Fällen scheiterte ein Abschiebungsversuch – hier waren es 15 Widerstandshandlungen, die zum Abbruch der Maßnahme führten.
Insgesamt lebten zum Jahreswechsel noch 62.791 ausreisepflichtige Personen ohne Duldung in Deutschland. Auf NRW entfallen 19.022 davon. In 8738 von diesen Fällen wurde ein Asylantrag abgelehnt – in den übrigen Fällen lief entweder ein zeitlich befristetes Visum ab, es wurde bislang kein Asylantrag gestellt oder es wurde noch nicht über den Asyl-Status entschieden. Den Erhebung des Ausländerzentralregisters nach stammt der größte Teil der Ausreisepflichtigen aus Serbien, Albanien oder dem Kosovo, aber auch 2539 Menschen aus Afghanistan werden in NRW als ausreisepflichtig geführt.
Allerdings wurde auch in keinem anderen Bundesland das Rückkehr-Förderprogramm REAG/GARP so stark angenommen wie in Nordrhein-Westfalen. Von bundesweit rund 29.600 Personen, die gegen finanzielle Förderung in ihre Heimatländer zurückkehrten, lebten zuletzt 11.377 in NRW.
Ein Großteil davon kehrte nach Serbien, Mazedonien oder in den Kosovo zurück. Nach Angaben der Bundespolizei, haben insgesamt rund 43.000 Menschen die Bundesrepublik im vergangenen Jahr freiwillig verlassen, auch 3257 Menschen, die in den von Krieg und Terror betroffenen Irak zurückflogen.
