Totgesagte leben länger Neue Chance für Skandal-Drohne
Berlin · Totgesagte leben länger: Die Technik der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" soll möglicherweise doch genutzt werden. Die Drohne ist eines der vielen Pannen-Rüstungsprojekte.
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Die bislang 600 Millionen Euro teure Aufklärungsdrohne "Euro Hawk", die vor etwa einem Jahr im bayerischen Luftwaffenstützpunkt Manching in den Dornröschenschlaf versetzt wurde, soll möglicherweise doch noch eine Chance auf Einsatz bekommen. Der Skandal um die Drohne hätte den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fast sein Amt gekostet und ist zum Symbol der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr geworden.
Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gab bei unabhängigen Gutachtern eine Studie in Auftrag, die die Schwächen deutscher Rüstungsprojekte analysieren sollte. Die Studie soll heute übergeben werden. Die Fachleute identifizieren insgesamt 140 Probleme und Risiken, wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine 50-seitige Zusammenfassung der Studie berichtet. Im Zuge der Analyse könnte die Drohne "Euro Hawk" allerdings ein Comeback feiern, wie "Spiegel" und "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" schreiben.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, hält ein Comeback der Skandal-Drohne für eine gute Idee. "Das wäre die beste Lösung", sagte Arnold unserer Zeitung. "Wir müssen das Ding zum Erfolg führen. Dann haben wir zwar ein teures, aber herausragendes Aufklärungsgerät, das wir ins Bündnis einbringen können." Die Alternative sei nur, es ganz bleibenzulassen. Der wirkliche Quantensprung des "Euro Hawk" sei, dass er eine Flughöhe von 20 Kilometer erreichen könne. "Die weltpolitische Lage ist so, dass signalauffassende Aufklärung benötigt wird."
Als eine mögliche Lösung gilt, dass allein das von Airbus entwickelte 288 Millionen Euro teure Aufklärungssystem in die amerikanische Schwester-Drohne "Triton" integriert wird. Diese benötigt für eine Zulassung im deutschen Luftraum allerdings noch ein Anti-Kollisions-System. Zuvor hatte das Ministerium auch prüfen lassen, die Technik in ein anderes Flugzeug einzubauen, das aber nicht die Flughöhe von 20 Kilometern hätte erreichen können.
Nach der Vorgeschichte, ihren vollmundigen Ankündigungen und ihren harten Entscheidungen im Ministerium wird sich von der Leyen keine großen Fehler erlauben können. Das Rüstungswesen brachte schon viele Verteidigungsminister in Bedrängnis.
Von der Leyen ist nun angetreten, in diesem Bereich gründlich aufzuräumen: Die 55-Jährige entließ den zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den zuständigen Abteilungsleiter. Stattdessen holte sie sich als Rüstungsstaatssekretärin die bisherige Mc-Kinsey-Beraterin Katrin Suder - fachfremd, aber durchsetzungsstark.
Der Studie zufolge wird es mindestens zwei weitere Jahre mit ehrgeizigem Arbeitspensum dauern, das Rüstungswesen in den Griff zu bekommen. Die Experten bemängeln beispielsweise, dass die Regierung zu wenig "Kompensationsleistungen" einfordert, wenn Rüstungsprojekte nicht nach Auftrag geliefert werden. Beispiel dafür ist das Transportflugzeug "A400M". Es sollte längst im Einsatz sein. Dann wären der Bundeswehr die peinlichen Pannen mit den alten Transall-Maschinen erspart geblieben.
Grundsätzlich besteht der Studie zufolge das Problem, dass die Juristen auf Regierungsseite offensichtlich nicht mit den Vertretern der Industrie auf Augenhöhe verhandeln. So gelinge es dem Bund nicht, "seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele" durchzusetzen.
Handlungsbedarf sehen die Gutachter auch beim Schützenpanzer "Puma", bei dem sie vor enormen Kostenrisiken warnen. Sie empfehlen eine "sofortige, eingehende Prüfung der Vertragslage und eine Verständigung über den Leistungsumfang". Das Gerät soll zudem Defizite bei der Erkennung von Freund und Feind haben.
