Alexej Nawalny ist Putins bekanntester Kritiker. Unter jungen russischen Menschen hat er viele Anhänger. Er gilt als Kämpfer gegen die Korruption und für die Demokratie. Lesen Sie hier die wichtigsten Eckdaten über den Kremlgegner.
Wann und wo wurde Alexej Nawalny geboren?
Alexej Nawalny wurde am 4. Juni 1976 in dem russischen Dorf Butyn bei Golizyno, 55 Kilometer westlich von Moskau, geboren. Er wuchs in der Stadt Obninsk auf, verbrachte seine Ferien jedoch häufig bei seiner ukrainischen Großmutter. Alexej hat mindestens einen Bruder – Oleg.
Oleg selbst geriet aufgrund des Aktivismus seines Bruders in das Visier der russischen Justiz: Gegen ihn und Alexej wurde 2012 aufgrund eines Verdachts wegen Betrug und Geldwäsche ermittelt. Oleg und Alexej Nawalny sollen angeblich den Kosmetikhersteller Yves Rocher um einen Betrag von etwa 500.000 Euro betrogen haben.
Was hat Alexej Nawalny studiert?
1998 nahm Alexej Nawalny ein Jurastudium an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft in Moskau auf. Ab 2001 studierte er Finanzwissenschaften an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation in Moskau. 2010 erhielt er ein viermonatiges Stipendium für Führungskräfte an der US-Eliteuniversität Yale.
Dort lernte er unter anderem Führungsqualitäten kennen und wie er politischen Erfolg erzielen könnte. Nawalny erkannte, dass weder Jura noch Finanzen zu seinen Leidenschaften zählten. Er verschrieb sich schon als Student dem politischen Aktivismus. 1999 trat er der demokratisch-liberalen Partei Jabloko (zu deutsch „Apfel“) bei. In acht Jahren Mitgliedschaft schaffte er es bis zum Vorstand innerhalb der Partei.
Doch die Partei war insgesamt wenig erfolgreich und erzielte bei den Parlamentswahlen 2007 nur 1,6 Prozent der Stimmen. Nawalny kritisierte das öffentlich. Daraufhin wurde er von dem Gründer und Vorsitzenden Grigori Jawlinski aus der Partei Jabloko ausgeschlossen. Als Grund nannte die Partei die nationalistischen und fremdenfeindlichen Aussagen Nawalnys.
2005 gründete er mit Marija Gaidar, einer russischen Politikerin und Tochter des Politikers Jegor Gaidar, die Bewegung „Da!“ (zu Deutsch „Ja!“). Mit dieser politischen Bewegung zog er erstmals landesweit Aufmerksamkeit auf sich.
Wie ist Alexej Nawalnys politische Karriere verlaufen?
Alexej Nawalnys politische Karriere ist lang und nicht immer geradlinig. 1999 bis 2007 bis war er in der links-demokratischen Partei Jabloko aktiv, 2012 wurde er zum Chef des Koordinierungsrates der russischen Opposition gewählt. 2013 trat er zur Bürgermeisterwahl in Moskau an.
Bei der Bürgermeisterwahl erhielt er 27 Prozent der Stimmen und wurde Zweiter. Eine sehr erfolgreiche Wahl. Seit 2013 ist er ein Vorsitzender der Partei „Russland der Zukunft“. 2016 verkündete Nawalny, dass er 2018 zu den Präsidentschaftswahlen antreten wolle. Dafür startete er Spendenkampagnen und warb freiwillige Helfer an.
Nicht ohne Hindernisse: Von Nawalny eröffnete Büros und Mitarbeiter wurden attackiert. Nawalny selbst wurde wiederholt angeklagt und festgenommen. Bei einer Attacke mit einer chemischen Substanz wurde er am Auge verletzt.
Letztendlich wurde der Kremlgegner Alexej Nawalny im Dezember 2017 von der Wahl ausgeschlossen. Die Mehrheit der zentralen Wahlkommission stimmte für den Ausschluss. Als Grund wurde seine Verurteilung in einem vorangegangenen Strafverfahren genannt.
Schon vor seiner Kandidatur zu den Präsidentschaftswahlen hatte der Oppositionelle viele Anhänger – aber auch Feinde – mobilisiert: Seit 2009 bloggte er über politische Themen, seit 2015 teilt er Beiträge auf YouTube und Instagram. Über diese Kanäle erreicht er sehr viele Menschen. Die Videos beinhalten vor allem kritische Informationen über die russische Regierung und Präsident Wladimir Putin.
2011 gründete Nawalny die Nichtregierungsorganisation „Stiftung für Korruptionsbekämpfung“. Diese von Spenden finanzierte Organisation ermittelt kontinuierlich gegen staatliche Korruption. Ab 2007 kaufte er Aktien verschiedener staatlicher Firmen, um einen Einblick in die Geschäftsunterlagen verlangen zu können. So gelang es ihm und seinem Team zweifelhafte und korrupte Finanzgeschäfte aufzudecken.
In seiner politischen Laufbahn wurde er mehrmals angeklagt, verurteilt und attackiert. Jüngst wurde er im August 2020 vergiftet. Dabei wurde er in der Berliner Charité behandelt. Er überlebte den Anschlag mit dem Nervengift.
Nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar 2021 wurde er am Moskauer Flughafen festgenommen und für 30 Tage in Untersuchungshaft geführt. Man warf ihm vor, gegen Bewährungsauflagen verstoßen zu haben.
Aus dieser Festnahme entwickelten sich landesweite Demonstrationen seiner Anhänger. Die russische Strafverfolgung wandelte seine Bewährungsstrafe dennoch in eine Haftstrafe im Arbeitslager von 3,5 Jahren um. Kremlgegner Alexej Nawalny wird derzeit in der Strafkolonie Nr. 2 in Pokrow inhaftiert (Stand: August 2021). Die Stadt liegt etwa 100 Kilometer östlich von Moskau.
Welche Positionen vertritt Alexej Nawalny?
Der Oppositionelle Nawalny vertrat im Laufe seiner Karriere die verschiedensten politischen Positionen – er begann liberal, folgte nationalistischen Strömungen und wechselte dann zu einer Politik, die die Bekämpfung von Korruption und die Förderung der Demokratie im Fokus hatte. Er ist Putins bekanntester Kritiker.
Sich selbst bezeichnete der Kremlgegner in der Vergangenheit als nationalistischen Demokraten. Seine teilweise rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Äußerungen wurden vor allem im Ausland kritisiert. Zwischen 2009 und 2013 trat er häufig als Redner auf den „Russischen Märschen“ auf. Später distanzierte er sich nur teilweise von diesen rechtsextremen Demonstrationen.
Konstant ist jedoch seine Kritik der aktuellen russischen Regierung und Wladimir Putin. Von seinen meist jungen Anhängern aus den Städten wird er als Held gefeiert - als Kämpfer für Freiheit und Demokratie, für Veränderung, bessere Löhne und Bildung.
Er will Russland modernisieren und die Führung an jüngere Menschen ohne Sowjet-Vergangenheit übergeben. Dass er für seine Ziele bedroht, attackiert, verhaftet und eingeschüchtert wird, macht ihn in den Augen seiner Anhänger zu einem Helden. Die westlichen Medien berichten meist positiv über den Aktivisten.
Nawalny hat auch viele Gegner. Sie bezeichnen ihn als eine Marionette des Westens, als kriminell und als extremen Nationalisten. Der Vorwurf des Nationalismus stützt sich dabei auf reale Aussagen von Alexej Nawalny, die er in der Vergangenheit vor allem auf Demonstrationen tätigte.
Was ist bei dem Giftanschlag auf Alexej Nawalny passiert?
Am 20. August 2020 wurde ein Giftanschlag auf den russischen oppositionellen Alexej Nawalny ausgeübt. Während eines Flugs von Tomsk nach Moskau verlor er das Bewusstsein. Daraufhin wurde er in Omsk in Sibirien behandelt. Seine Ehefrau verlangte die Verlegung in die Berliner Charité.
Nawalny hielt sich vor dem Anschlag aufgrund der bevorstehenden Regionalwahlen in Sibirien auf. Sein Aufenthalt soll dabei eng durch den russischen Inlandsgeheimdienst überwacht worden sein. Auf dem Flug von Tomsk zurück nach Moskau klagte Nawalny zunächst über Unwohlsein und verlor kurze Zeit später das Bewusstsein.
Das Flugzeug landete daraufhin in Omsk und Nawalny wurde intensivmedizinisch behandelt. Er wurde beatmet und in ein künstliches Koma versetzt. Den Verdacht einer Vergiftung hatte das Team von Nawalny schnell. Sie eilten in das Hotel des Aktivisten und stellten Gegenstände sicher – darunter auch eine Wasserflasche.
Für die Verlegung von Alexej Nawalny nach Berlin in die Berliner Charité setzte sich seine Ehefrau Yulia ein. Sie soll einen Brief an Präsident Wladimir Putin verfasst und eine Ausreisegenehmigung verlangt haben. Putin soll die Ausreise des Aktivisten erlaubt haben, die russische Justiz hätte die Ausreise verhindern können. Die Kosten für die Verlegung wurden von dem russischen Geschäftsmann Boris Simin übernommen.
In Deutschland wurde Nawalny gemeinsam mit französischen und schwedischen Experten behandelt und untersucht, um Kritik von der russischen Regierung zu vermeiden. Bereits am 24. August – vier Tage nach dem Anschlag – wiesen die klinischen Untersuchungen auf eine Vergiftung mit einem Nervengift hin.
Durch die toxikologischen Befunde kamen deutsche Sicherheitsbehörden zu dem Schluss, dass die seltene und chemische Zusammensetzung des Giftes auf einen Giftanschlag durch die russische Regierung wahrscheinlich ist. Später bestätigten mehrere unabhängige Labore in Frankreich und Schweden, dass es sich um ein Nervengift der Nowitschok-Gruppe gehandelt haben muss.
In einer der Flaschen, die im Hotelzimmer von Nawalny sichergestellt wurden, konnten mikroskopische Spuren des Nervengifts Nowitschok festgestellt werden. Die Wasserflasche wurde als Sekundärspur genannt. Die eigentliche Giftquelle ist unbekannt.
Die Behandlung mit dem Gegenmittel Atropin schlug an. Am siebten September 2020 wurde Nawalny aus dem künstlichen Koma geweckt. Sein Zustand verbesserte sich. Am 22. September konnte er das Krankenhaus verlassen. Die Krankenhauskosten wurden von Freunden bezahlt.
Als bekannt wurde, dass Alexej Nawalny mit einem russischen Nervengift vergiftet wurde, verhängte die EU Sanktionen gegen Russland. Nawalny ist sich sicher, dass der russische Geheimdienst hinter dem Anschlag steckt.
Den Giftanschlag halten die Gegner des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny dagegen für einen Schachzug des Westens: Das Gift konnte dem russischen Geheimdienst genau zugeordnet werden und war zu schwach dosiert, um Nawalny zu töten. Die Tatsache, dass der Anschlag nicht geglückt ist, spricht für die Gegner dafür, dass die Vergiftung eine Inszenierung westlicher Staaten war.
Der Giftanschlag war der gefährlichste Anschlag auf Alexej, aber nicht der einzige. Im April 2017 wurde Nawalny mit giftigen Chemikalien besprüht und am Auge verletzt. Die Sehkraft in einem Auge verringerte sich durch diese Attacke dauerhaft.
Welche Gerichtsprozesse wurden gegen Alexej Nawalny geführt?
Es wurden mehrere Prozesse gegen Alexej Nawalny geführt. Auch Mitarbeiter und Familienmitglieder wurden Opfer von Festnahmen, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen. Verurteilt wurde Nawalny 2013 und erneut 2014 bei zwei unterschiedlichen Prozessen. Es wird davon ausgegangen, dass die Verfahren politisch motiviert waren.
Diese Gerichtsprozesse wurden gegen Alexej geführt:
- Prozess: Im Juli 2012 warf ihm die föderale Untersuchungsbehörde Veruntreuung vor. Der Kreml-Kritiker Nawalny soll eine staatliche Holzfirma um 33.000 Euro betrogen haben. Er wurde zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt, die jedoch auf Bewährung ausgesetzt wurde. Eine der Bewährungsauflagen war, dass er nicht mehr für ein politisches Amt kandidieren könne. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kritisierte die Verurteilung als „willkürlich“.
- Prozess: 2014 folgte ein weiterer Gerichtsprozess gegen Alexej und seinen Bruder Oleg. Die Brüder wurden wegen Betrug und Geldwäsche angeklagt – sie sollen den Kosmetikhersteller Yves Rocher um eine halbe Million Euro betrogen haben. Später gab Yves Rocher bekannt, dass es keinen Schaden und kein Verbrechen gab. Dennoch wurden die Brüder zu jeweils 3,5 Jahren Haft verurteilt. Alexejs Urteil wurde auf Bewährung ausgesetzt. Oleg musste seine Haftstrafe antreten. Der EGMR kritisierte das Urteil erneut.
- Haftstrafe: Im Januar 2021 kehrte Nawalny nach seiner Genesung nach Russland zurück und wurde direkt am Moskauer Flughafen festgenommen. Nach einer 30-tägigen Untersuchungshaft entschied die russische Strafverfolgung, dass die Bewährungsstrafe des Yves Rocher Falls aufgrund von Verstößen in eine Haftstrafe von 3,5 Jahren im russischen Straflager umgewandelt werden soll. Amnesty International hält die Verurteilung für rechtswidrig. Derzeitig ist er im Straflager Nr. 2 in Pokrow, etwa 100 Kilometer östlich von Moskau, inhaftiert (Stand: August 2021).
Mit wem ist Alexej Nawalny verheiratet?
Alexej Nawalny ist seit dem Jahr 2000 mit Yulia Nawalnaya verheiratet. Auf Instagram teilt die Ehefrau des Aktivisten Eindrücke aus ihrem Leben für 1,2 Millionen Follower. Yulia ist studierte Ökonomin und stand auch in schwierigen Zeiten immer hinter ihrem Mann.
Nach dem Giftanschlag setzte sie sich dafür ein, dass Nawalny in die Berliner Charité verlegt werden konnte. Nach der Rückkehr nach Russland und der Festnahme ihres Mannes rief sie zu Massenprotesten auf. Auf diesen Demonstrationen wurde sie selbst mehrmals verhaftet. Von den Medien wird sie auch als „First Lady“ der russischen Opposition bezeichnet. Eine politische Karriere strebt die zweifache Mutter selbst jedoch nicht an.
Wie viele Kinder hat Alexej Nawalny?
Alexej Nawalny hat mit Ehefrau Yulia zwei gemeinsame Kinder – eine Tochter und einen Sohn. Tochter Daria Nawalnaya ist als Instagram-Star mit knapp 200.000 Followern öffentlich aktiv (Stand: August 2021). Aktuell studiert sie mit einem Stipendium an der Stanford University in den USA.
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