Bundestagswahl

CDU-Bundestagsabgeordneter geht ins Kloster
CDU-Bundestagsabgeordneter geht ins Kloster

„Zeit, um innezuhalten“CDU-Bundestagsabgeordneter geht ins Kloster

Das Mandat und das vorherige Amt haben bei ihm Spuren hinterlassen: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß aus Baden-Württemberg geht ins Kloster. In einem emotionalen Brief begründet er seinen Schritt.

Ritt auf der Rasierklinge für Christian Lindner und die FDP
Ritt auf der Rasierklinge für Christian Lindner und die FDP

Dreikönigstreffen der Liberalen in StuttgartRitt auf der Rasierklinge für Christian Lindner und die FDP

Der FDP-Chef muss den Liberalen beim traditionellen Dreikönigstreffen am Samstag in Stuttgart erklären, warum es besser ist, weiter in der Ampel mitzuregieren. Das Festhalten an der Schuldenbremse wird eine seiner Kernbotschaften sein, doch wie lange kann er diese Linie angesichts der Hochwasserschäden halten?

Noch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler
Noch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler

Scholz auf Rekordtief in UmfrageNoch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler

Nicht nur mit der Ampel sind die Wählenden in Deutschland aktuelle extrem unzufrieden. Auch die Zufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief gesunken.

AfD-Mitgliederzahl steigt weiter an
AfD-Mitgliederzahl steigt weiter an

Zweitstärkste Kraft nach CDU/CSUAfD-Mitgliederzahl steigt weiter an

Die AfD scheint aktuell immer mehr Zuwachs zu erhalten. Das spiegelt sich zum einen in der weiter steigenden Zahl der Mitglieder, zum anderen aber auch durch die Ergebnisse einer Umfrage wieder.

Lindner hält jetzt alle Trümpfe in der Hand
Lindner hält jetzt alle Trümpfe in der Hand

Lage der FDPLindner hält jetzt alle Trümpfe in der Hand

Meinung · Nach der Mitgliederbefragung hat Christian Lindner nur eine kurze Atempause. Beim traditionellen Dreikönigstreffen am Wochenende muss der FDP-Chef wieder beweisen, dass er eigentlich ein guter Stratege ist. Oder doch nicht?

Esken will regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots
Esken will regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots

SPD-ChefinEsken will regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots

Trotz aller Wahlerfolge der AfD bleibt ein Verbotsverfahren gegen die Partei für Saskia Esken eine Option. Für die SPD-Chefin ist die AfD „klar demokratiefeindlich“.

Krise, Krieg und Anfängerfehler
Krise, Krieg und Anfängerfehler

Jung und neu im BundestagKrise, Krieg und Anfängerfehler

Analyse · So viele junge Abgeordnete wie noch nie sitzen seit der letzten Bundestagswahl im Parlament. Wie waren die ersten zwei Jahre für sie? Krieg und Krise scheinen so manche politische Ambition schnell eingeholt zu haben.

„Die Bundesregierung sollte ihr Versprechen unbedingt einhalten“
„Die Bundesregierung sollte ihr Versprechen unbedingt einhalten“

Wirtschaftsweise Veronika Grimm über das Klimageld„Die Bundesregierung sollte ihr Versprechen unbedingt einhalten“

Interview · Als Ausgleich für den steigenden CO₂-Preis hat die Ampel-Koalition ein Klimageld versprochen. Doch bisher fehlt davon jede Spur. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm, eine klare Befürworterin des Klimageldes, erklärt den Vorteil dieses Instruments – und macht deutlich, worauf man sich beim CO₂-Preis noch einstellen muss.

2024 wird die Nagelprobe für die Ampel
2024 wird die Nagelprobe für die Ampel

Ampel-Koalition im nächsten Jahr2024 wird die Nagelprobe für die Ampel

Meinung · Die Ampel kommt über die Feiertage nur kurz zur Ruhe. Zu viel ist ungelöst geblieben im Jahr 2023, der Haushalt 2024 auch noch nicht in trockenen Tüchern. Und so wird es schwierig, die zweite Halbzeit der Legislatur beisammenzubleiben. Aber auch die Union steht vor großen Herausforderungen.

„Werde es nicht zulassen, dass so etwas noch einmal geschieht“
„Werde es nicht zulassen, dass so etwas noch einmal geschieht“

Merz zu Machtkampf um Kanzlerkandidatur„Werde es nicht zulassen, dass so etwas noch einmal geschieht“

2021 gab es ein heftiges Tauziehen in der Union um die K-Frage. Wenn es nach dem aktuellen CDU-Vorsitzenden geht, wird es ein derartiges Ringen nicht noch einmal geben. Friedrich Merz will einen unionsinternen Machtkampf unbedingt verhindern.

Wüst fordert Mitspracherecht bei K-Frage
Wüst fordert Mitspracherecht bei K-Frage

Debatte in der UnionWüst fordert Mitspracherecht bei K-Frage

Wer wird Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl 2025? In diese Frage hat sich jetzt auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst eingemischt. Die Hintergründe.

Cedric Röhrich ist neuer Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve
Cedric Röhrich ist neuer Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve

Wahlen bei der Versammlung in GochCedric Röhrich ist neuer Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve

Noch ein Amt für den Aldekerker. Er folgt auf Robert Böving. Zudem ist er Vorsitzender der CDU in Kerken und war zudem Bundesvorsitzender der Schüler Union Deutschland. Seine Stellvertreter sind Miriam Düllings, Julian Lauven und Melina Weigel.

CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot

Früherer BundestagspräsidentCDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben. Der Badener hat viel erreicht in seinem politischen Leben. Doch wichtige Ämter blieben ihm auch verwehrt.

Wolfgang Schäuble – ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele
Wolfgang Schäuble – ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele

Die Karriere des ehemaligen BundestagspräsidentenWolfgang Schäuble – ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele

Wolfgang Schäuble, einer der bekanntesten deutschen Politiker, ist während der Weihnachtsfeiertage verstorben. Wir blicken zurück auf seine einzigartige Karriere.

Welche Folgen hat die Wahlwiederholung in Berlin?
Welche Folgen hat die Wahlwiederholung in Berlin?

Urteil des BundesverfassungsgerichtsWelche Folgen hat die Wahlwiederholung in Berlin?

Analyse · Auf die Berliner Pannenwahl 2021 folgte schon eine Wiederholungswahl – die zum Abgeordnetenhaus. Doch damit nicht genug. Nun steht fest, in welchem Umfang der Bundestag erneut gewählt wird. Manche Abgeordnete atmen auf.

Urteil mit Augenmaß
Urteil mit Augenmaß

Wiederholung von Teilen der Bundestagswahl in BerlinUrteil mit Augenmaß

Meinung · Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief in vielen Wahllokalen chaotisch. Lange wurde gestritten, in welchem Umfang sie wiederholt werden muss. Nun gibt es Klarheit. Warum das Urteil eine Warnung an alle Verwaltungen ist.

Bundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt
Bundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt

Urteil des BundesverfassungsgerichtsBundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt

Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch. Ziemlich sicher waren sich viele schnell, dass sie wiederholt werden muss. Nun ist klar, dass dies in größerem Umfang als geplant stattzufinden hat.

Viel Zustimmung für Wahlrecht ab 16 Jahren
Viel Zustimmung für Wahlrecht ab 16 Jahren

Wahlalter für BundestagswahlenViel Zustimmung für Wahlrecht ab 16 Jahren

In Berlin dürfen künftig auch Menschen ab 16 Jahren den Senat wählen. Damit haben Jugendliche in sieben Bundesländern das Wahlrecht auf Länderebene. Ein Modell auch für die Bundestagswahl? Ja, finden die Ampelparteien und befürworten eine solche Reform. Warum das Vorhaben in dieser Wahlperiode wohl trotzdem scheitert.

Grüne haben einen neuen Vorstand gewählt
Grüne haben einen neuen Vorstand gewählt

Politik in Neukirchen-VluynGrüne haben einen neuen Vorstand gewählt

Karin Fetzer wurde zur Sprecherin gewählt, während Christian Pelikan weiterhin Sprecher bleibt. Der Vorstand betont sein Engagement für Themen wie soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und den Erhalt der Artenvielfalt. Welcher Höhepunkt demnächst ansteht.

Jürgen Trittin legt Bundestagsmandat nieder
Jürgen Trittin legt Bundestagsmandat nieder

Nach 25 JahrenJürgen Trittin legt Bundestagsmandat nieder

1998 zog der Mann erstmals in den Bundestag ein. Unter Rot-Grün war er bis 2005 Bundesumweltminister. Nun, nach 25 Jahren, legt der Grünen-Politiker Jürgen Trittin im Januar sein Bundestagsmandat nieder.

Wagenknechts Singsang reicht jetzt nicht mehr
Wagenknechts Singsang reicht jetzt nicht mehr

Neue Gruppe im BundestagWagenknechts Singsang reicht jetzt nicht mehr

Meinung · Ihre Gruppe im Bundestag hat sich konstituiert. Das zwingt Sahra Wagenknecht jetzt dazu, politisch deutlich mehr zu bieten als das, was sie immer sagt. Die Debatten im Parlament könnte das sogar beleben.

Die Union stößt Türen auf
Die Union stößt Türen auf

Grundsatzprogramm der CDUDie Union stößt Türen auf

Meinung · Es ist das Verdienst von Parteichef Friedrich Merz, dass die CDU wieder diskutiert. Der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms dient der Selbstvergewisserung und er stößt auch neue Türen auf. Das könnte angesichts des Ampel-Streits noch wichtig werden.

CDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht
CDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht

MigrationCDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht

Die CDU berät aktuell ihr neues Grundsatzprogramm. In einem Entwurf plädieren die Christdemokraten für eine humanitäres Kontingent in der Asylpolitik. Was das bedeutet.

So war die Party von Ski Aggu in Geldern
So war die Party von Ski Aggu in Geldern

Konzert in der E-DrySo war die Party von Ski Aggu in Geldern

Der Berliner Rapper kam für eine exklusive Clubshow nach Geldern und brachte die Halle mit 2000 Fans zum Kochen. Außerdem erzählte er, dass er im Jahr 2025 zur Bundestagswahl antreten will.

Scholz beschwört Geschlossenheit seiner Partei
Scholz beschwört Geschlossenheit seiner Partei

SPD-ParteitagScholz beschwört Geschlossenheit seiner Partei

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Geschlossenheit seiner Partei auch unter öffentlichem Druck beschworen. Im Haushaltsstreit mit seinen Ampel-Kollegen zeigt er sich zuversichtlich. Einen Abbau des Sozialstaats schließt er aus.

Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt
Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Mit 92,55 Prozent der StimmenKühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

„Zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“ – das ist die Botschaft von Generalsekretär Kevin Kühnert an die 600 Delegierten des SPD-Parteitags. Das Umfragetief seiner Partei schadet ihm bei seiner Wiederwahl nicht – im Gegenteil.

Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt
Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt

Auf zwei Jahre AmtszeitEsken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt

Seit zwei Jahren führen Lars Klingbeil und Saskia Esken die SPD zusammen. In den Umfragen ist die Partei seitdem abgestürzt. Bei der Wiederwahl bekommt das Duo die Unruhe in der Partei kaum zu spüren.

Große Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung
Große Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung

Aktueller „Deutschlandtrend“Große Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung

In Deutschland ist eine deutliche Mehrheit der Menschen einer aktuellen Umfrage zufolge unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Nur noch rund 17 Prozent sind zufrieden mit der Ampel.

Bundestag wird Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen

Laut SPD-FraktionBundestag wird Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr kann aus Sicht der SPD-Fraktionsführung nicht mehr vor Jahresende verabschiedet werden. Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner haben sich demnach nicht einigen können.

Mehrheit der Deutschen für vorgezogene Bundestagswahl
Mehrheit der Deutschen für vorgezogene Bundestagswahl

YouGov-UmfrageMehrheit der Deutschen für vorgezogene Bundestagswahl

Eigentlich sind die nächsten Wahlen erst für den Herbst 2025 geplant. Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen aber dafür, diese auf das kommende Jahr vorzuziehen.

Wüst eilt Merz in Umfrage davon
Wüst eilt Merz in Umfrage davon

Forsa-UmfrageWüst eilt Merz in Umfrage davon

Die Nordrhein-Westfalen trauen ihrer Landes-CDU mehr Problemlösungskompetenz zu als der Union im Bund. Das stärkt die Ausgangsposition des Regierungschefs aus dem Münsterland im Rennen um eine Kanzlerkandidatur der Union.

Bundesverfassungsgericht untersucht Wahlrechtsreform der GroKo
Bundesverfassungsgericht untersucht Wahlrechtsreform der GroKo

Fragen und AntwortenBundesverfassungsgericht untersucht Wahlrechtsreform der GroKo

Im vergangenen Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen – da steht in Karlsruhe erst einmal die Reform der Vorgängerkoalition auf dem Prüfstand. Der Richterspruch könnte aber auch für die heutige Rechtslage interessant werden.

Wahlrechtsreform von 2020 war verfassungskonform
Wahlrechtsreform von 2020 war verfassungskonform

Urteil aus KarlsruheWahlrechtsreform von 2020 war verfassungskonform

Nicht nur die jüngste Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages ist ein Fall fürs Verfassungsgericht. Das höchste deutsche Gericht musste sich auch noch mit der Vorgängerreform befassen. Das Urteil ist vor allem für Berlin wichtig.

Linke NRW hofft auf Aufbruch nach Wagenknecht-Austritt
Linke NRW hofft auf Aufbruch nach Wagenknecht-Austritt

„Positive Tendenz“Linke NRW hofft auf Aufbruch nach Wagenknecht-Austritt

Auch die Linke NRW will das Kapitel Sahra Wagenknecht abschließen. Der Bundesparteitag in Augsburg hat der Partei im Westen neuen Schub gegeben.

Thorsten Doehlert bleibt CDA-Vorsitzender im Kreis Viersen
Thorsten Doehlert bleibt CDA-Vorsitzender im Kreis Viersen

CDA Kreis ViersenThorsten Doehlert bleibt CDA-Vorsitzender im Kreis Viersen

Bei der Hauptversammlung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft wurde Thorsten Doehlert als Vorsitzender mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Mehr Veranstaltungen sollen die CDA sichtbarer machen.

CSU will Manfred Weber zu Europa-Spitzenkandidat küren
CSU will Manfred Weber zu Europa-Spitzenkandidat küren

EVP-ParteivorsitzenderCSU will Manfred Weber zu Europa-Spitzenkandidat küren

Die CSU nimmt Kurs auf die Europawahl: Manfred Weber als Spitzenkandidat soll es richten. Klare Kante dürfte es auf einer Delegiertenversammlung vor allem gegenüber zwei Parteien geben.

Scholz unbeliebt wie nie - Pistorius im Umfragehoch
Scholz unbeliebt wie nie - Pistorius im Umfragehoch

„Politbarometer“Scholz unbeliebt wie nie - Pistorius im Umfragehoch

Im Angesicht der Krise um den Bundeshaushalt verharrt die Ampel-Koalition im Umfrage-Tief. Und das persönliche Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz erreicht in einer aktuellen Umfrage vom Freitag einen Negativrekord.

Pascal Reinhardt im Marathon-Wahlkampf
Pascal Reinhardt im Marathon-Wahlkampf

SPD-Kandidat für die Bundestagswahl 2025Pascal Reinhardt im Marathon-Wahlkampf

Gut zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die SPD im Kreis ihren Kandidaten für Berlin vorgestellt: Pascal Reinhardt aus Lindlar ist das neue Gesicht der oberbergischen Sozialdemokraten, die in der laufenden Legislaturperiode kein Mitglied im Bundestag stellen.

Kanzlerpartei auf Selbstfindungstrip
Kanzlerpartei auf Selbstfindungstrip

SPD will Profil schärfenKanzlerpartei auf Selbstfindungstrip

Analyse · Die SPD stellt den Kanzler, will sich aber stärker von der Regierung abgrenzen. Vor der nächsten Bundestagswahl soll die Partei wieder klarer erkennbar werden, zum Beispiel mit der Forderung nach einer Abgabe für Superreiche. Doch intern wächst der Druck auf die Parteispitze, noch weiter zu gehen.

Klingbeil und Esken wollen Doppelspitze bleiben
Klingbeil und Esken wollen Doppelspitze bleiben

SPD-VorsitzKlingbeil und Esken wollen Doppelspitze bleiben

Die Kanzlerpartei SPD stellt sich im Dezember auf einem Parteitag in Berlin für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Inhaltlich wird es um Themen wie Steuern, Außenpolitik und Bildung gehen. Es müssen aber auch Personalfragen geklärt werden.

41 Prozent der Befragten votieren für Neuwahlen
41 Prozent der Befragten votieren für Neuwahlen

Deutschlandtrend41 Prozent der Befragten votieren für Neuwahlen

Die nächste Bundestagswahl sollte regulär erst im Jahr 2025 stattfinden. Nun wünschen sich allerdings viele Bürger eine verfrühte Neuwahl, wie eine Umfrage zeigt.

Die kurzweilige Zwei-Redner-Premiere
Die kurzweilige Zwei-Redner-Premiere

Volksbank im Bergischen LandDie kurzweilige Zwei-Redner-Premiere

Jakob Augstein und Nikolaus Blome lieferten sich beim Mittelstandssymposium der Volksbank im Bergischen Land ein knapp einstündiges Streitgespräch zum Thema „Krieg und Krise. Schaffen wir das ?“

Bundesagentur schließt Start der Kindergrundsicherung Anfang 2025 endgültig aus
Bundesagentur schließt Start der Kindergrundsicherung Anfang 2025 endgültig aus

Stellungnahme für ExpertenanhörungBundesagentur schließt Start der Kindergrundsicherung Anfang 2025 endgültig aus

Exklusiv · Die Bundesagentur für Arbeit wird es nicht schaffen, die Kindergrundsicherung Anfang 2025 einzuführen. Sie schlägt eine schrittweise Einführung ab 1. Juli 2025 vor – und warnt in einer neuen Stellungnahme vor Regelungslücken im Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus.

CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen weiter voran
CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen weiter voran

Nach umstrittenen ÄußerungenCDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen weiter voran

Ein Kreisparteigericht bestätigt den Verbleib von Hans-Georg Maaßen in der CDU. Deren Parteispitze geht nun genau gegen diese Entscheidung vor. Das Verhalten Maaßens schade der Partei eklatant.

Christian Lindners Ritt auf der Rasierklinge
Christian Lindners Ritt auf der Rasierklinge

FDP-Chef gerät immer stärker unter DruckChristian Lindners Ritt auf der Rasierklinge

Meinung · Der Brandbrief von 26 FDP-Hinterbänklern muss Parteichef Christian Lindner zu denken geben. Bislang ist er unangefochten an der Spitze, doch seit den vielen Wahlniederlagen beginnt es an der Parteibasis zu rumoren. Innerhalb und außerhalb der Partei gerät Lindner immer stärker unter Druck.

Linkspartei im Kreis Kleve wächst nach Wagenknecht-Austritt
Linkspartei im Kreis Kleve wächst nach Wagenknecht-Austritt

Polit-ÜberraschungLinkspartei im Kreis Kleve wächst nach Wagenknecht-Austritt

Die Linkspartei hat im Kreis Kleve politisch keinen leichten Stand – verschwindet sie mit dem Austritt von Sahra Wagenknecht nun in der Bedeutungslosigkeit? Im Gegenteil, sagt ihr bekanntestes Gesicht.

Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU
Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU

Knapp 97 Prozent ZustimmungHendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU

Ministerpräsident Hendrik Wüst bleibt Vorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen. Ein Landesparteitag in Hürth bestätigte den 48-Jährigen am Samstag mit knapp 97 Prozent der gültigen Stimmen.

Michael Terwiesche soll für die FDP ins Europaparlament
Michael Terwiesche soll für die FDP ins Europaparlament

Bezirksverband Niederrhein macht den Moerser zum SpitzenkandidatenMichael Terwiesche soll für die FDP ins Europaparlament

Die FDP setzt im Europawahlkampf auf Michael Terwiesche. Die rund 70 Delegierten der Freien Demokraten des Bezirksverbands Niederrhein wählten beim Parteitag in Straelen einstimmig den Anwalt aus Moers zum niederrheinischen Spitzenkandidaten.

Neuer Anlauf: FDP will auch in Kerken wieder mitmischen
Neuer Anlauf: FDP will auch in Kerken wieder mitmischen

Kreisverband lädt Interessierte zu Infotreffen in Aldekerk einNeuer Anlauf: FDP will auch in Kerken wieder mitmischen

Die Liberalen laden zu einem Informationstreffen am Samstag, 28. Oktober, in den „Bahnhof Aldekerk” ein. Bald soll in Kerken wieder ein aktiver Ortsverband dafür sorgen, dass „die Liberalen Ansprechpartner und Kümmerer für die Bürger vor Ort sind“.

Rechtsradikaler in München verurteilt
Rechtsradikaler in München verurteilt

„Hängt die Grünen“-PlakateRechtsradikaler in München verurteilt

Der ehemalige Vorsitzende einer rechtsradikalen Partei hatte vor der Bundestagswahl 2021 eigene Plakate mit dem Text „Hängt die Grünen“ in Bayern aufgehängt. Seine Revision gegen die Verurteilung – unter anderem wegen Volksverhetzung – wurde heute offiziell zurückgewiesen.

Ein bisschen ausländerfeindlich, aber sehr sozial
Ein bisschen ausländerfeindlich, aber sehr sozial

Neue Wagenknecht-ParteiEin bisschen ausländerfeindlich, aber sehr sozial

Analyse · Parteigründungen waren in der Vergangenheit mal erfolgreich und mal nicht. Sahra Wagenknecht könnte es schaffen. Der Zeitpunkt und die Themen sind clever gewählt, doch die Organisation könnte ihre große Schwäche werden. Wie die Neugründung einer Partei gelingen kann.

Kandidat gewinnt 500.000 Euro – bei dieser Frage gab er auf
Kandidat gewinnt 500.000 Euro – bei dieser Frage gab er auf

„Wer wird Millionär?“Kandidat gewinnt 500.000 Euro – bei dieser Frage gab er auf

Nach langer Zeit hat es mal wieder ein „Wer wird Millionär?“-Kandidat bis zur Millionenfrage geschafft. Die richtige Antwort hatte der Würzburger David Thelen dann aber nicht parat. Hätten Sie es gewusst?

Bayern soll weiteren Wahlkreis bekommen
Bayern soll weiteren Wahlkreis bekommen

MedienberichtBayern soll weiteren Wahlkreis bekommen

299 Wahlkreise gibt es in Deutschland, 46 davon liegen in Bayern. Dort soll bei der Bundestagswahl 2025 ein weiterer Wahlkreis hinzukommen – er wird in einem anderen Bundesland abgezogen.

Gerchgroup wehrt sich gegen CDU-Korruptionsvorwurf
Gerchgroup wehrt sich gegen CDU-Korruptionsvorwurf

Entwickler aus DüsseldorfGerchgroup wehrt sich gegen CDU-Korruptionsvorwurf

2017 hatte der Düsseldorfer Immobilienentwickler Gerchgroup 50.000 Euro an die CDU gespendet – die Partei hat sich deshalb selbst angezeigt. Das Unternehmen sagt, dass die Spende nichts mit dem Kölner Projekt „Laurenz-Carré“ zu tun gehabt habe.

Willicher SPD bereitet sich aufs Wahljahr 2025 vor
Willicher SPD bereitet sich aufs Wahljahr 2025 vor

Bundestags- und KommunalwahlenWillicher SPD bereitet sich aufs Wahljahr 2025 vor

2025 steht neben der Bundestagswahl auch die Kommunalwahl in NRW an. Die Willicher SPD möchte jetzt die Weichen stellen. Der Vorstand um Lukas Maaßen tritt bei der Mitgliederversammlung zur Wiederwahl an.

Deutschland hat kaum noch Wachstumspotenzial
Deutschland hat kaum noch Wachstumspotenzial

Habeck senkt Konjunkturprognose deutlichDeutschland hat kaum noch Wachstumspotenzial

Meinung · Deutschland leidet als Industrie- und Exportnation mehr als andere Länder unter den hohen Energiepreisen, der Schwäche der Weltwirtschaft und der wachsenden geopolitischen Unsicherheit. Doch das dürfen für die Politik keine Ausreden sein: der wirtschaftspolitische Handlungsbedarf im Inland ist riesig.

Weidel und Chrupalla stellen sich zur Wiederwahl als AfD-Fraktionsvorsitzende
Weidel und Chrupalla stellen sich zur Wiederwahl als AfD-Fraktionsvorsitzende

„Bewährte Doppelspitze“Weidel und Chrupalla stellen sich zur Wiederwahl als AfD-Fraktionsvorsitzende

Die AfD-Bundestagsfraktion wählt ihren Vorstand neu. Die beiden Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla kandidieren für zwei weitere Jahre, die Doppelspitze habe sich „bewährt“.

Neues Futter für die K-Frage bei der Union
Neues Futter für die K-Frage bei der Union

Landtagswahlen in Bayern und HessenNeues Futter für die K-Frage bei der Union

Die Union geht aus den Wahlen in Bayern und Hessen als Gewinnerin hervor, auch wenn die bayerische CSU hinter einem selbst gesteckten Ziel zurückbleibt. In ihren Attacken gegen die Ampel wird sich die Union bestätigt fühlen. Aber auch die parteiinterne Auseinandersetzung um die K-Frage dürfte an Fahrt gewinnen.

Die Zeit der Bewährung ist für die Ampel abgelaufen
Die Zeit der Bewährung ist für die Ampel abgelaufen

Landtagswahlen in Hessen und BayernDie Zeit der Bewährung ist für die Ampel abgelaufen

Meinung · Bayern und Hessen haben gewählt, eine „kleine Bundestagswahl“ in der Mitte der Legislaturperiode. Die Ampel-Parteien wurden hart abgestraft. Warum SPD, Grüne und FDP umsteuern sollten - und was die Union daraus macht.

Gleich zwei K-Fragen und ein Ampel-Test
Gleich zwei K-Fragen und ein Ampel-Test

Wahlen in Hessen und BayernGleich zwei K-Fragen und ein Ampel-Test

Mit miserablen Umfragewerten ist die Ampel in ihre zweite Halbzeit gestartet. Am 8. Oktober wird sich in Hessen und Bayern zeigen, ob sich die Frustration über die Regierungspolitik auch in den Wahlergebnissen niederschlägt. Auf Bundesebene geht es aber um viel mehr.

Das sagt Gysi zu einer möglichen Wagenknecht-Partei
Das sagt Gysi zu einer möglichen Wagenknecht-Partei

Linken-Politiker bei „Lanz“Das sagt Gysi zu einer möglichen Wagenknecht-Partei

Bei „Lanz“ soll einer der beliebtesten Politiker der Linken die Pläne von Sahra Wagenknecht bewerten. Gregor Gysi verweist dabei auf eine – seiner Meinung nach – große Schwäche seiner Kollegin.

Christian Lindner hält Auszahlung von Klimageld ab 2025 für möglich
Christian Lindner hält Auszahlung von Klimageld ab 2025 für möglich

Finanzminister im BundestagChristian Lindner hält Auszahlung von Klimageld ab 2025 für möglich

FDP-Chef Christian Lindner würde ein Klimageld an die Bürger auch schon 2025 auszahlen, sagt er im Bundestag. Bisher ist das in der Koalition nicht vorgesehen, doch der Finanzminister hat eine neue Diskussion losgetreten.

Berlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen
Berlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen

Nach PannenwahlBerlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen

Laut der Senatskanzlei wurde die Errichtung dieser Ämter in einer Senatssitzung am Dienstag auf den Weg gebracht. Was die nächsten Schritte sein werden.

Krieg, Krach und Kompromisse
Krieg, Krach und Kompromisse

Halbzeit der Ampel-RegierungKrieg, Krach und Kompromisse

Meinung · An diesem Dienstag ist die Bundestagswahl zwei Jahre her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert, obwohl sie einiges auf die Beine gestellt hat. Die zweite Hälfte der Wahlperiode dürfte für das Bündnis von SPD, Grünen und FDP kaum leichter werden.

Ampel mit niedrigsten Umfragewert seit Regierungsbeginn
Ampel mit niedrigsten Umfragewert seit Regierungsbeginn

Halbzeit der LegislaturperiodeAmpel mit niedrigsten Umfragewert seit Regierungsbeginn

Die Bundesregierung sinkt in der Wählergunst nach der Hälfte der Legislaturperiode weiter. Die Zustimmung zu den drei Ampel-Parteien liegt aktuell auf dem niedrigsten Stand seit der Bundestagswahl vor zwei Jahren.

„Viele haben das Gefühl, dass es abwärts geht in Deutschland“
„Viele haben das Gefühl, dass es abwärts geht in Deutschland“

Meinungsforscher über AfD-Höhenflug„Viele haben das Gefühl, dass es abwärts geht in Deutschland“

Interview · Manfred Güllner, Chef des Berliner Meinungsforschungsinstituts Forsa, erklärt, warum die AfD immer mehr Zuspruch bekommt, warum die jüngsten Vorgänge in Thüringen für Union und FDP kontraproduktiv sind und was die Ampel-Parteien weiter falsch machen.

Bergmann mit Kampfansage zur Wiederwahl
Bergmann mit Kampfansage zur Wiederwahl

CDU im Kreis KleveBergmann mit Kampfansage zur Wiederwahl

Die CDU stellt personell die Weichen für das Wahljahr 2025. Bei der Kreismitgliederversammlung im Weezer Bürgerhaus stimmten die Christdemokraten über ihr Spitzenpersonal auf Kreisebene ab.

Alice Weidel hat „Lust“ auf Kanzlerkandidatur
Alice Weidel hat „Lust“ auf Kanzlerkandidatur

AfD-ChefinAlice Weidel hat „Lust“ auf Kanzlerkandidatur

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hält sich eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2025 weiter offen. Ob die AfD einen Kanzlerkandidaten aufstelle, werde im kommenden Jahr geklärt, sagte Weidel am Sonntag im Sommerinterview der ARD.

Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt
Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt

Kölner möchte den Zusammenhalt der Fraktion stärkenMützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt

Die Wahl am Montag fiel für den Kölner eindeutig aus. Der 64-Jährige erhielt eine Mehrheit der Stimmen. Einen Gegenkandidaten hatte er allerdings auch nicht.

Wie deutsche Politiker mit Jugendsünden umgingen
Wie deutsche Politiker mit Jugendsünden umgingen

Aiwanger-AffäreWie deutsche Politiker mit Jugendsünden umgingen

Der eine hat Hitlers Nachfolger in sein Gymnasium eingeladen, der andere prügelte auf Polizisten ein - schon so manchen deutschen Politiker hat die eigene Vergangenheit Jahrzehnte später eingeholt. Wie haben sie reagiert

Wie deutsche Politiker mit Irrtümern umgingen
Wie deutsche Politiker mit Irrtümern umgingen

Thema JugendsündenWie deutsche Politiker mit Irrtümern umgingen

Der eine hat Hitlers Nachfolger in sein Gymnasium eingeladen, der andere prügelte auf Polizisten ein – schon so manchen deutschen Politiker hat die eigene Vergangenheit Jahrzehnte später eingeholt. Wie haben sie reagiert?

Hendrik Wüst weicht K-Frage aus und lobt Merz
Hendrik Wüst weicht K-Frage aus und lobt Merz

„Der Typ hat einen klaren Kopf“Hendrik Wüst weicht K-Frage aus und lobt Merz

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat auf die Frage nach Ambitionen als CDU-Kanzlerkandidat seine Rolle als Regierungschef in Nordrhein-Westfalen betont.

Das letzte Kommando
Das letzte Kommando

Der Linken-Bundestagsfraktion droht die SpaltungDas letzte Kommando

Die Linke steht vor der Spaltung. In dieser Lage geht die Linke-Bundestagsfraktion in der kommenden Woche zwei Tage in Klausur und sondiert, wer die (noch) 39 Abgeordneten künftig bis zur Bundestagswahl führen soll und auch gewählt werden würde. Die bange Frage: Findet sich überhaupt jemand, der dieses Kommando noch übernehmen möchte?

Die AfD in Amt und Würden – und alle anderen in der Zwickmühle
Die AfD in Amt und Würden – und alle anderen in der Zwickmühle

Zusammenarbeit oder nicht?Die AfD in Amt und Würden – und alle anderen in der Zwickmühle

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei „zeigen, was wir drauf haben“. Für die AfD ist es eine Etappe zu höheren Zielen.

Scholz mahnt mehr Disziplin in der Ampel an
Scholz mahnt mehr Disziplin in der Ampel an

“Weniger öffentlicher Streit“Scholz mahnt mehr Disziplin in der Ampel an

Der Bundeskanzler hat seine Regierung weniger öffentlichem Streit ermahnt. Trotzdem sei der Sommer aus seiner Sicht gut gelaufen. Das Sommerlochthema sieht er bei der Opposition.

Abgeordneter radelt durch den Kreis Viersen
Abgeordneter radelt durch den Kreis Viersen

MdB Martin Plum geht auf RucksacktourAbgeordneter radelt durch den Kreis Viersen

Mit dem Fahrrad erkundet der Bundestagsabgeordnete Martin Plum den Kreis Viersen. In der kommenden Woche besucht er Willich, Tönisvorst, Grefrath und Kempen.

Auch Linke-Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab
Auch Linke-Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab

Keine erneute KandidaturAuch Linke-Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab

Seit Jahrzehnten prägt Dietmar Bartsch die Linke mit - in den vergangenen acht Jahren an der Spitze der Bundestagsfraktion. Jetzt geht er. Und das mit einem ungewöhnlichen Appell: Findet zurück zum Lächeln.

Nur dem Gewissen verpflichtet
Nur dem Gewissen verpflichtet

Der nächste Ärger bei der LinkenNur dem Gewissen verpflichtet

Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali kündigt ihren Abschied von der Fraktionsspitze an und lässt letztlich offen, für wen sie in Zukunft ihr Mandat im Bundestag ausübt. Sahra Wagenknecht sieht Die Linke auf dem Weg zur Splitterpartei.

Söder will bei anhaltender Energiekrise Atomkraft reaktivieren
Söder will bei anhaltender Energiekrise Atomkraft reaktivieren

Bei Regierungsbeteiligung der UnionSöder will bei anhaltender Energiekrise Atomkraft reaktivieren

CSU-Chef Markus Söder kann sich im Falle einer Regierungsbeteiligung der Union nach der nächsten Bundestagswahl einen Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie vorstellen.

Markus Söder und die offene K-Frage
Markus Söder und die offene K-Frage

Kanzlerkandidatur in der UnionMarkus Söder und die offene K-Frage

So oft CSU-Chef auch sagt, sein Platz sei in Bayern. Damit ist beileibe nicht ausgeschlossen, dass er bei der Kanzlerkandidatur noch einmal mitmischen will -- und zwar richtig.

„Merz wird Wackelkurs bei AfD nicht durchhalten können“
„Merz wird Wackelkurs bei AfD nicht durchhalten können“

AfD-Chefin Weidel im Interview„Merz wird Wackelkurs bei AfD nicht durchhalten können“

Die AfD bereitet sich auf ihren Bundesparteitag in Magdeburg vor. Parteichefin Alice Weidel äußerte sich vorab in einem Interview zur EU und zur „Brandmauer“-Politik gegenüber der Partei.

Merz gegen Spekulationen über K-Frage oder künftige Koalitionen
Merz gegen Spekulationen über K-Frage oder künftige Koalitionen

CDU-Chef hält sich bedecktMerz gegen Spekulationen über K-Frage oder künftige Koalitionen

Mit der näher kommenden Bundestagswahl 2025 müssen sich die Parteien mit möglichen Kanzlerkandidaten und Koalitionen beschäftigen. CDU-Chef Friedrich Merz möchte davon noch nichts wissen. Er wolle sich auf die aktuell entscheidenden Aufgaben konzentrieren.

Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent
Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent

„Deutschlandtrend“Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent

Die Grünen verlieren weiter an Zustimmung. In einer neuen Umfrage für die ARD erreicht die Partei den schlechtesten Wert seit mehr als fünf Jahren. Der Höhenflug der AfD setzt sich hingegen fort.

Mehrheit der Wahlberechtigten hält AfD für rechtsextrem
Mehrheit der Wahlberechtigten hält AfD für rechtsextrem

Partei will Kanzlerkandidaten stellenMehrheit der Wahlberechtigten hält AfD für rechtsextrem

Die AfD stellt am letzten Juli-Wochenende in Magdeburg ihre Kandidaten für die Europawahl auf. Angesichts gestiegener Umfragewerte ist der Optimismus in der Parteispitze groß. Doch viele halten die 2013 gegründete AfD heute für eine extreme Partei.

Das Rad lässt sich nicht zurückdrehen
Das Rad lässt sich nicht zurückdrehen

Karlsruhe verhandelt WahlpannenDas Rad lässt sich nicht zurückdrehen

Meinung · Nun kümmert sich das Verfassungsgericht um die peinlichen Pannen beim Ablauf der Wahlen in Berlin 2021. Auch wenn die Zeit über die Geschehnisse hinweggegangen ist, falls Karlsruhe der Politik einiges ins Stammbuch schreibt, ist das alles andere als verkehrt.

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl in Berlin
Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl in Berlin

Zustände wie im EntwicklungslandKarlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl in Berlin

Verfassungsrichter Müller hat die Situation bei der Bundestagswahl in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland verglichen. Nun müssen er und seine Kolleginnen und Kollegen prüfen, in welcher Dimension die Abstimmung nachgeholt werden soll.

Sommer, Sonne, Kanzlergrillen
Sommer, Sonne, Kanzlergrillen

Scholz in der Sommer-PressekonferenzSommer, Sonne, Kanzlergrillen

Kurz vor seinem Urlaub stellt der Kanzler sich fast zwei Stunden lang den Fragen der Hauptstadtpresse. Olaf Scholz (SPD) versucht, möglichst gelassen zu wirken, lacht auffallend viel. Doch an mehreren Stellen tritt der Regierungschef sehr entschieden auf – und wird überraschend deutlich.

CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab
CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab

Ex-BundesverfassungsschutzpräsidentCDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.

AfD könnte Wahlkreis in Duisburg gewinnen
AfD könnte Wahlkreis in Duisburg gewinnen

Laut Insa-StudieAfD könnte Wahlkreis in Duisburg gewinnen

Die Meinungsforscher von Insa sehen die AfD im nördlichen Wahlkreis in Duisburg vorne. Die Stadtbezirke dort gelten eigentlich als SPD-Hochburgen. Doch die Studie ist mit allergrößter Vorsicht zu genießen – denn eine Umfrage gab es streng genommen gar nicht.