Europawahl 2024 - News und aktuelle Informationen zur Wahl für das EU-Parlament
Foto: dpa, h0 ptDie Europawahl ist die Wahl der Abgeordneten für das EU-Parlament. Die zehnte Direktwahl wird voraussichtlich im Frühjahr 2024 stattfinden.
Das Europäische Parlament vertritt die Interessen aller Bürger der EU und ist zuständig für die Gesetzgebung, den Haushalt und die Aufsicht innerhalb der Europäischen Union. Alle fünf Jahre wird das Parlament bei der Europawahl neu gewählt.
Das waren die Spitzenkandidaten der Europawahl 2019.
Die nächste Europawahl findet voraussichtlich im Frühjahr 2024 statt.
Aktuelle Nachrichten, Bilder, Videos und Infos zum Thema Europawahl 2024 finden Sie hier.
Zehn Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Thomaeum aus Kempen und zwei Lehrerinnen waren eine Woche lang auf dem Jakobsweg unterwegs. Es handelte sich um ein Erasmus+-Projekt mit Schulen aus anderen EU-Staaten. Sie warben für die Europawahl.
Im Vorstand des SPD-Ortsvereins gibt es einen Wechsel. Harald Peschel bleibt Vorsitzender, er hat allerdings einen neuen Stellvertreter.
Nach sieben Beschwerden von Kleinparteien gegen eine vorherige Zurückweisung sind jetzt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen.
Der Jugendrat ist eine lebendige Plattform mit 18 engagierten Jugendlichen im Alter ab 14 Jahre, die die Interessen junger, in Erkrath lebender Menschen repräsentieren.
Die CDU Ratingen Mitte traf sich zur Mitgliederversammlung, um die letzten zwei Jahre Revue passieren zu lassen und einen Vorstand zu wählen.
Die US-Bundespolizei FBI hat einem Bericht zufolge den AfD-Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt.
Zwei Jahre war keine Wahlwerbung in der Stadt zu sehen. Jetzt hängen an vielen Masten wieder Plakate, diesmal für die Abstimmung zum Europaparlament. Welche Regeln gelten, und was die Parteien vorhaben.
Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der betroffene CDU-Mann aus Münster Konsequenzen.
Die Zahl ist beeindruckend: Acht Prozent der Wahlberechtigten zur Europawahl sind Erstwähler, in Deutschland dürfen erstmals auch die 16- und 17-Jährigen wählen. Die Stadt hat jetzt ein auf Jugendliche abgestimmtes Programm zur Information gestartet.
Meinung · Die Empfehlungen der Expertenkommission sind sehr klar: Abtreibungen sollten künftig nicht mehr grundsätzlich strafbar sein, vor allem in der Frühphase der Schwangerschaft. Die Ampel lässt hingegen jede Klarheit vermissen. Die Debatte kommt zur Unzeit.
Im Marie-Curie-Gymnasium nimmt das Thema Europa breiten Raum ein. Mit Hilfe des Landes können zur Europawahl nun einige Veranstaltungen auf die Beine gestellt werden. Dazu gehört auch ein Aktionstag, bei dem sich erstmals das Netzwerk Europaschulen öffentlich präsentiert.
Bei seinem ersten Auftritt als EU-Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht der frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister über das Programm der neuen Partei – und den lokalen Wahlkampf.
Aus der „Kaiserstadt“ Aachen wollen die NRW-Grünen mit ihrer gesamten Spitzenmannschaft zum Sprung ins neue Europaparlament ansetzen. Im Wahlkampf setzen sie auch auf Verkehrs- und Agrarpolitik.
Am 9. Juni ist Europawahl. Schülerinnen und Schüler der Rheinberger Europaschule haben Politiker, um sie in einer öffentlichen Podiumsdiskussion am 19. April zu aktuellen Themen der Wahl zu befragen.
Die Wählergemeinschaft fordert eine sorgfältige Beratung zum Bildungszentrum, speziell zu der Verkehrssituation durch künftige „Elterntaxis“.
Meinung · Aktionen mit Ansage: An diesem Samstag wollen die Klimaaktivisten unter anderem die Kö in Düsseldorf blockieren. Das ist so klischeehaft, dass man sich fragen muss: Hat die Gruppe noch Potenzial? Es gibt sinnvollere Wege, sich fürs Klima einzusetzen.
Spannung in der CDU: Die Mitglieder sind aufgerufen, am Montag eine Vorentscheidung für die Kommunalwahl 2025 zu treffen und Betreuer und Betreuerinnen für die Wahlkreise zu wählen.
Im Januar gingen bereits Tausende Wülfrather für Demokratie und Toleranz auf die Straße. Das neue Bündnis organisiert nun eine weitere Demo, bei der auch die Europawahl im Fokus steht.
Die Mitglieder der Liberalen entschieden sich für eine Frau an der Spitze als Nachfolgerin für Dirk Rosellen. Hogrebes Stellvertreter ist Arne Janson.
Die deutsche Lebensmittelindustrie will mit einer multimedialen Kampagne auf die Bedeutung der Europawahl hinweisen – und Bürgerinnen und Bürger zum Gang an die Urne motivieren.
„Wirtschaftswende“ ist der neue Slogan der FDP im Bund und in Nordrhein-Westfalen. Die oppositionelle Landes-FDP will auf ihrem Parteitag ein Bündel von Reformen vorschlagen.
Die Bürgerstiftung Düsseldorf unterstützt ein Projekt zur Förderung des Demokratieverständnisses an Schulen mit 25.000 Euro. Die neunten und zehnten Klassen an 15 Schulen können zweitägige Workshops nutzen. Es soll auch zur Teilnahme an Wahlen motiviert werden.
Die Wülfrather Theatergruppe Minestrone hat mit „Geheimplan gegen Deutschland“ ein Gastspiel in Erkrath. Das Stück basiert auf brisanten Recherchen.
Am 9. Juni wird das Europäische Parlament neu gewählt. Die Parteien bringen sich bereits in Position. In Langenfeld sind rund 46.500 Wähler aufgerufen, ihr Kreuzchen zu machen, in Monheim 31.100. Gewählt werden darf ab 16 Jahren.
Der AfD-Kandidat für die Europawahl, Petr Bystron, bekommt nach Korruptionsvorwürfen Rückendeckung von Partei und Fraktion. Auch Spitzenkandidat Krah will im Wahlkampf wieder mit seinem „Weggefährten“ auftreten.
Die Bundestagswahl in Deutschland findet alle vier Jahre statt, bei der Wahl des Europäischen Parlaments - das die einzig direkt gewählte supranationale Organisation auf der Welt ist - läuft es etwas anders ab: Hier wird alle fünf Jahre ein neues Europäisches Parlament gewählt, und zwar direkt von den EU-Bürgern aller 27 Mitgliedsstaaten. Bei der Europawahl haben Sie eine Stimme und geben diese für die Kandidatenliste einer Partei ab, die Sie favorisieren.
Maximal können 751 Abgeordnete inklusive des Präsidenten in das Parlament der EU mit Sitz in Straßburg, Brüssel und Luxemburg einziehen. Anhand der Bevölkerungszahl der einzelnen EU-Länder wird entschieden, wie viele EU-Abgeordnete ein einzelner Mitgliedsstaat im Europaparlament stellen darf.
Vorab das Wichtigste: Alle Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten können eine Stimme abgeben, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind. Das einzige Land in der EU, in dem sogar bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf, ist Österreich.
Bestimmt wird das Parlament nach den Grundsätzen der Verhältniswahl - einer allgemeinen, freien und geheimen Wahl. Eine Verhältniswahl bedeutet, dass die Parteien der einzelnen EU-Staaten Wahllisten mit Kandidaten erstellen, für die sich die Wahlberechtigten entscheiden können. Bei der Europawahl 2014 haben sich in Deutschland insgesamt 25 Parteien zur Wahl gestellt. Wie die Sitze schließlich im EU-Parlament verteilt werden, hängt vom Wahlergebnis ab und ergibt sich schlussendlich mit der Berechnung nach dem Verhältniswahlrecht.
Seit der Wahl in Europa 2014 können Parteien in Deutschland, die mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erreichen, einen Abgeordneten im Europaparlament stellen - eine Sperrklausel wie die Fünf- oder Drei-Prozent-Hürde wurde als verfassungswidrig erklärt. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze gibt es also im neuen Parlament der EU für sie.
Von Land zu Land fallen die Bedingungen für das passive Wahlrecht unterschiedlich aus. In Deutschland können theoretisch alle, die auch aktiv wahlberechtigt sind, zum Wahlkampf antreten und sich in das Europaparlament wählen lassen. Das wäre aber natürlich ein wenig zu einfach. Wenn Sie ins EU-Parlament einziehen wollen, müssen Sie einer der Parteien oder einer parteiähnlichen Organisation angehören, die zur Europawahl antreten, und auf der Kandidatenliste Ihrer Partei auftauchen.
Ein neues Europaparlament setzt sich aus maximal 750 Abgeordneten und dem Präsidenten des Parlaments zusammen. Aus einem einzelnen EU-Staat können mindestens sechs und maximal 96 Abgeordnete in das EU-Parlament einziehen. Je größer die Bevölkerungszahl ist, desto mehr Abgeordnete darf ein EU-Mitgliedstaat ins Europäische Parlament entsenden.
Wie viele Abgeordnete eine einzelne Partei in Deutschland ins EU-Parlament schicken darf, kommt auf das Ergebnis der unmittelbaren Wahlen an. Ob die Parteien einen guten und erfolgreichen Wahlkampf geführt haben und mit ihren Inhalten überzeugen konnten, wird schließlich im Wahlergebnis deutlich. Bei der Europawahl 2014 konnte die CDU zum Beispiel 30 Prozent der Stimmen gewinnen und erhielt dadurch 29 Sitze im Europaparlament.
Die ins Europaparlament gewählten Parteien müssen sich folglich einer politischen Fraktion innerhalb des Parlaments der EU anschließen. Stand März 2018 gibt es neun Fraktionen im Europäischen Parlament. Die größte Fraktion ist die EVP (Europäische Volkspartei der Christdemokraten), der auch die CDU und CSU angehören. Die Abgeordneten der SPD sitzen in der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, kurz S&D.
Das Europäische Parlament zählt wie etwa die Europäische Kommission oder der Europäische Rat zu den insgesamt sieben EU-Organen und wird vor diesen durch den Präsidenten des EU-Parlaments vertreten. Das Europaparlament als Europäische Institution - dessen Tagungen in Straßburg und Brüssel abgehalten werden - ist für die Gesetzgebung und die Aufsicht innerhalb der EU sowie für die Kontrolle des EU-Haushalts verantwortlich.
Während es bei der Bundestagswahl in Deutschland ausschließlich darum geht, einen neuen Bundestag zu wählen, wird bei der Europawahl ein neues Parlament der Europäischen Union gewählt. Ähnlich wie im deutschen Bundestag gibt es im Europäischen Parlament verschiedene Fraktionen, die sich aus den gewählten Parteien in den EU-Staaten zusammensetzen.
Weitere Unterschiede sind, dass die Bundestagswahl alle vier Jahre stattfindet, die Europawahl hingegen alle fünf Jahre. Wie schon bei der Bundestagswahl 2013 konnten die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland auch bei der Wahl 2017 wie gewohnt zwei Stimmen abgeben, die ins Ergebnis einfließen. Die erste Stimme erhält der Bundestagsabgeordnete, den Sie stellvertretend für Ihren Wahlkreis im Bundestag sehen möchten. Mit Ihrer Zweitstimme wählen Sie die Partei, die Sie unterstützen. Auch hier gibt es einen Unterschied zur Europawahl, denn bei dieser haben Sie nur eine Stimme zur Verfügung. Hier geben Sie Ihre Stimme für die Liste einer Partei ab.
Im Normalfall orientiert sich der Termin für eine neue Europawahl immer an dem Zeitraum der ersten Wahl des EU-Parlaments, die im Jahr 1979 stattgefunden hat. Damals wurde vom 7. bis zum 10. Juni gewählt. Voraussichtlich findet daher die nächste Europawahl im Frühjahr 2024 statt.
In der bisherigen Historie der Europawahl wurde dreimal der Beschluss gefasst, dass die Wahl in einem anderen Zeitraum stattfindet.
Da es ihn bei der bis dato letzten Wahl in Europa im Jahr 2019 bereits gegeben hat, wird der Wahl-O-Mat den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland mit großer Wahrscheinlichkeit auch bei der nächsten Europawahl als Entscheidungshilfe zur Verfügung stehen. Beim Wahl-O-Mat beantworten Sie Fragen zu aktuellen politischen Thesen, die im Vorfeld auch von den einzelnen Parteien beantwortet werden.
Bei der Bundestagswahl im September 2017 setzte sie mit dem Ergebnis von 12,6 Prozent der Stimmen ein deutliches Ausrufezeichen und zog als drittstärkste Partei erstmals in den deutschen Bundestag ein: die AfD.
Allerdings lief es in den vergangenen Jahren für die AfD in Europa nicht wirklich rund. Bei der Europawahl 2014 - wo die AfD erstmals europäisch in Erscheinung trat - sind sieben AfD-Politiker als Abgeordnete ins Europaparlament eingezogen, und aufgrund von vielen Unstimmigkeiten und Querelen innerhalb der Partei stellt die AfD Stand Februar 2018 nur noch einen EU-Abgeordneten im Parlament der Europäischen Union.
Nach der Europawahl 2014 blieb es zudem weitgehend offen, an welche rechtsorientierte Fraktion sich die AfD-Politiker im Europäischen Parlament anschließen werden. Jörg Meuthen, der im November 2017 für Beatrix von Storch ins Europaparlament nachgerückt und der einzig verbliebene Europaabgeordnete der AfD ist, gehört der EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) an.