Unitymedia und Kabel BW Gericht stoppt Millionen-Fusion
Düsseldorf · Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem spektakulären Schritt die Übernahme von KabelBW durch Unitymedia nachträglich gestoppt. Das fusionierte Unternehmen mit rund sieben Millionen Kunden bietet die Nutzung von TV, Radio, Telefon und Internet via Kabel vor allem in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg an.
Die Entscheidung des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2011 sei damit aufgehoben, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es habe damit den Beschwerden von Netcologne und Deutscher Telekom stattgegeben.
Die Nebenbestimmungen reichten nicht aus, um die marktbeherrschende Stellung von Unitymedia im "Signalmarkt" auszugleichen.
Der sei bislang im Wesentlichen durch regionale Anbieter geprägt. Bei den Nebenbestimmungen sei es im Wesentlichen um das Zugeständnis gegangen, den größten Vertragspartnern unter den Immobilienanbietern Sonderkündigungsrechte einzuräumen, sagte ein Sprecher.
Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig. Bleibt es bei der Entscheidung, müsste das Bundeskartellamt die Fusion erneut unter geänderten Bedingungen prüfen, so das Gericht.
Unitymedia KabelBW mit Sitz in Köln kündigte an, dass sich das Unternehmen mit allen Rechtsmitteln an den Bundesgerichtshof wenden werde, um gegen den Beschluss Rechtsbeschwerde einreichen zu dürfen.
