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Dinslaken
Grüne Ratsfrauen gehen in die Offensive

Dinslaken: Grüne Ratsfrauen gehen in die Offensive
Irgendwie symbolisch: Als Lilo Wallerich, Birgit Emmerich und Barbara Muhr (von links) sich gestern dem Fotografen stellten, war das Wetter ganz schön stürmisch. FOTO: mARTIN bÜTTNER
Dinslaken. Die Partei hat Lilo Wallerich und Birgit Emmerich aufgefordert, ihre Ratsmandate zurückzugeben. Die wollen aber weiter ihr Ding in der Dinslakener Politik machen und sehen sich dabei in Übereinstimmung mit dem Parteiprogramm. Von Jörg Werner

Der Vorgang dürfte in der Kommunalpolitik ziemlich einmalig sein. Vier Grüne haben es nach der letzten Kommunalwahl im September in die Stadtverordnetenversammlung geschafft. Im März verlassen zwei grüne Ratsmitglieder Partei und Fraktion, zwei bleiben übrig. Und dann kommt die Partei und fordert nicht nur von den beiden "Abtrünnigen" Thomas Koch und Malte Kemmerling ihr Ratsmandat zurück, sondern von den beiden Verbliebenen, Lilo Wallerich und Birgit Emmerich, ihres gleich mit. Und das mit der Begründung, dass auch diese beiden ihre Versprechen, die sie bei der Aufstellung der Liste für die Kommunalwahl gegeben hätten nicht eingehalten hätten.

Um welche Versprechen es sich handelt lässt der Vorstand offen. Hinlänglich bekannt ist, dass zwischen einigen in der Partei - sie hat nur noch 29 Mitglieder - auf der einen sowie Wallerich und Emmerich auf der anderen seit etlicher Zeit ein Streit schwelt um die Höhe der Abgaben, die die beiden aus ihren Einkünften als Ratsmitglieder an die Partei abführen sollen. Das dies des Pudels Kern sein könnte, vermuten offenbar auch Emmerich und Wallerich Emmerich: "Es geht nicht um fachliche Themen. Wir haben uns immer auf der Basis des grünen Parteiprogramms bewegt." Themen wollen die beiden Ratfrauen jetzt aber wieder in den Mittelpunkt stellen, wie sie gestern in einem Pressegespräch deutlich machten, zu dem sie als Verstärkung Barbara Muhr, sachkundige Bürgerin der Grünen im Rat und bs zu dem Zeitpunkt, als der Streit eskalierte, kommissarische Parteivorsitzende.

Richtig sei, dass die Fraktion im jahr 2015 keine Anträge zur politischen Arbeit des Rates gestellt hätten. Das, so Fraktionschefin Wallerich, habe nicht daran gelegen, dass die Fraktion keine erarbeitet habe, sondern dass sie fraktionsintern keine Mehrheit gefunden hätten. Es sei aber dennoch gelungen, etwa über den Weg interfraktioneller Gespräche grüne Politik umzusetzen, erklärte Emmerich. Jetzt, wo Koch und Kemmerling die Fraktion verlassen hätten, sei es einfacher grüne Politik kenntlicher zu machen. Das wollen die grünen Ratsfrauen nun tun und kündigten Anträge zum Bahnhofsvorplatz, zum Erhalt des Hiesfelder Freibades - eventuell als Naturschwimmbad - und zur Unterstützung von Handel und Gastronomie in der Innenstadt an.

Die Botschaft: Lilo Wallerich und Birgit Emmerich sehen sich weiter für grüne Politik im Rat zuständig und die wollen sie auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode machen. Wie es künftig um ihr Verhältnis zur Partei bestellt sein wird? Das soll auf einer Mitgliederversammlung am 24. Mai geklärt werden. Barbara Muhr: "Wir hoffen, dass wir im konstruktiven Dialog zu einem Konsens finden." Dazu, ob das gelingt, mochten die grünen Ratsfrauen keine Prognose abgegeben.

Quelle: RP
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