Dinslaken Grüne: Streit erreicht neuen Höhepunkt
Dinslaken · Niklas Graf und Martin Tenbieg erklärten ihren Austritt aus der Ratsfraktion. Die beiden Parteivorstandsmitglieder wurden in einer Sondersitzung am vergangenen Montagabend aus der Fraktion ausgeschlossen.
Die Querelen innerhalb der Dinslakener Grünen hören nicht auf. Partei und Fraktion sind uneins. Am vergangenen Montag Abend haben die beiden grünen Parteivorstandsmitglieder Niklas Graf und Martin Tenbieg schriftlich ihren Austritt aus der Ratsfraktion der Grünen, der sie als sachkundige Bürger angehörten, erklärt. Etwa für die gleiche Zeit war eine Sondersitzung der grünen Ratsfraktion angesetzt worden. "Martin Tenbieg und Niklas Graf sind aus der Fraktion ausgeschlossen worden", erklärte gestern Fraktionssprecherin Lilo Wallerich - und dies sei ein gut überlegter Schritt gewesen. Den beiden Männern wurde vorgeworfen, gegen die Fraktion gearbeitet zu haben, Einzelheiten wollte Wallerich nicht nennen.
Niklas Graf, so erklärte er gestern der RP, geht davon, durch den Austritt aus der Fraktion dem Ausschluss zuvorgekommen zu sein. "Den Vorwurf, gegen die Interessen der Fraktion gearbeitet zu haben, kann ich nicht nachvollziehen. Ich habe nicht gegen die Fraktionsgeschäftsordnung verstoßen", so Graf, der keinen Hehl daraus macht, dass es intern zu Unstimmigkeiten gekommen sei. Sein Austritt sei seit längerem geplant gewesen, er habe allerdings nicht gedacht, in der Fraktion auf solche Strukturen zu stoßen. Der Austritt von ihm und Martin Tenbieg diene der Trennung von Partei und Fraktion, beide Gremien sollen weiterhin ihre Arbeit machen. Die Partei wolle auch künftig Ideen und Anregungen in die Fraktion einbringen.
Nach Einschätzung von Niklas Graf ist sein Ausschluss aus der Fraktion nicht zulässig gewesen. Er wies darauf hin, dass die außerordentliche, nicht öffentliche Sitzung für die Zeit in der Sommerpause angesetzt worden ist. Nach seinem Dafürhalten ist es nicht möglich, ein Fraktionsmitglied ohne Anhörung in Abwesenheit auszuschließen. Dies stellt für ihn einen Satzungsverstoß dar. Auch Martin Tenbieg vertritt die Ansicht, dass er dem Ausschluss durch seinen Austritt zuvorgekommen ist. "Man kann nicht jemanden aus der Fraktion ausschließen, der vorher seinen Austritt erklärt hat", so Tenbieg.
Die beiden Dinslakener Parteivorstandsmitglieder halten ihrer Partei auch weiterhin die Treue, wie sie übereinstimmend erklärten und werden ihre poltische Arbeit fortsetzen. "Wir haben im nächsten Jahr zwei wichtige Wahlen im Land und im Bund. Darauf werde ich hinarbeiten", sagte Tenbieg. Niklas Graf will sich intensiver auf seine politische Arbeit auf Kreis- und Landesebene konzentrieren. Ihm ist es zudem wichtig, in Dinslaken weitere Mitstreiter für das politische Gedankengut der Grünen zu gewinnen und die Mitgliederzahl der Partei (gegenwärtig 30) zu steigern.
Der 26-jährige Niklas Graf will nach Möglichkeit den Kontakt zu Lilo Wallerich, die ihn in die Partei aufgenommen habe, aufrechterhalten. "Wir reden auch noch miteinander", sagte Graf. Ob künftig eine Zusammenarbeit möglich sei, werde sich zeigen. Er selbst hatte darauf gehofft, dass die Unstimmigkeiten hätten beigelegt werden können. Um dies zu erreichen und Schaden von der Partei abzuwenden, seien der Kreis- und der Landesvorstand der Grünen beratend eingeschaltet gewesen.
