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Dinslaken
"Ist nicht unser Demokratieverständnis"

Dinslaken. Sezgin Özen und Peter Steinbeißer, SPD-Stadtverordnete und Mitglieder des Integrationsrats, sind besorgt über das Bild, das dieses Gremium zurzeit abgibt und sehen sich deswegen zu einem eindringlichen Appell gezwungen. Von Jörg Werner

"Der Integrationsrat beschäftigt sich seit einiger Zeit mehr mit Persönlichem als mit Sacharbeit", sagt Peter Steinbeißer. "Er setzt zurzeit keine positiven Signale." Und das sei doppelt schade, weil das Gremium in der Vergangenheit gute, vorzeigbare Arbeit geleistet habe. Steinbeißer und Özen plädieren deswegen dafür, dass der Integrationsrat schnellstens zur Sacharbeit zurückfindet.

Hintergrund dieses eindringlichen Appells ist die Auseinandersetzung, die Teile des Gremiums, angeführt vom Vorsitzenden Turhan Tuncel, mit dem gewählten Integrationsratsmitglied Yilmaz Adiyaman führen. Adiyaman verfügt über Fotos, die seiner Meinung nach darauf hindeuten, dass Jugendliche in Lohberg radikalisiert wurden und möglicherweise noch radikalisiert werden könnten. Diese Aufnahmen hat er laut eigener Aussage dem Integrationsratsvorsitzenden und auch dem städtischen Integrationsbeauftragten Burhan Cetinkaya vorgelegt. Als die nicht reagiert hätten, habe er sie im November vergangenen Jahres dem Bürgermeister gezeigt und spätestens seitdem versuchten Tuncel und Cetinkaya, ihn aus dem Integrationsrat zu drängen.

Sie hätten, so Özen und Steinbeißer, erst bei einer Zusammenkunft des Integrationsrates im Februar diesen Jahres von dem Konflikt erfahren. Damals habe Turhan Tuncel erklärt, dass sich der Integrationsrat das Verhalten Adiyamans nicht weiter bieten lassen könne und die Arbeit mit ihm nicht weitergehen könne. Unterfüttert worden sei die Stellungnahme Tuncels vom Integrationsbeauftragten, der seine Erlebnisse mit Adiyaman geschildert habe. "Wir haben dann deutlich gemacht, dass es nicht unserem Demokratieverständnis entspricht, wenn ein gewähltes Mitglied aus dem Integrationsrat gedrängt werden soll", sagt Özen. Darin sei man sich auch mit den Kollegen von der CDU einig gewesen. Da Adiyaman an diesem Treffen nicht teilgenommen habe, sollten die Dinge in einer weiteren Zusammenkunft geklärt werden. Zu einem solchen Treffen sei es allerdings erst am 3. Juni gekommen. Adiyaman habe aber nicht viel zur Diskussion beitragen wollen und sei frühzeitig gegangen. Danach habe der Integrationsratsvorsitzende gefordert, ihn nicht mehr zu internen Sitzungen einzuladen. Auch da haben die beiden Sozialdemokraten ihrer Schilderung nach deutlich gemacht, dass so etwas nicht ginge.

Özen und Steinbeißer kritisieren auch die "Herangehensweise" Adiyamans an die Dinge und wollen sich in dem Streit nicht auf die ein oder andere Seite schlagen, aber: "Wir werden nicht akzeptieren, dass auf Adiyaman Druck ausgeübt wird, den Integrationsrat zu verlassen." Wenn der Vorsitzende davon rede, dass die Zusammenarbeit mit Adiyman nicht mehr möglich sei, spreche er keinesfalls für den gesamten Integrationsrat. "Ein Vorsitzender kann sich nicht aussuchen, mit wem er zusammenarbeiten will", sagt Steinbeißer. Wenn er glaube, dass die Zusammenarbeit mit einem Gremiumsmitglied nicht möglich ist, dann müsse er sich schon selbst fragen, ob er in der Position des Vorsitzenden am richtigen Platz ist. Steinbeißer und Özen hoffen, auch wenn sie skeptisch sind, immer noch, dass der Integrationsrat diesen Konflikt beilegen kann. Das Gremium war nach seiner letzten Sitzung ja auch in der Hoffnung auseinandergegangen, dass ein Mediationsverfahren zwischen den streitenden Parteien eine Lösung bringen könne. Özen und Steinmeier verstehen deswegen nicht, warum die Verwaltung nur wenige Tage nach dieser Sitzung angekündigt hat, dass sie im Namen ihres Mitarbeiters Burhan Cetinkaya Strafanzeige gegen Adiyaman wegen Verleumdung stellen wird.

Sie wollen nun beobachten, ob der Integrationsrat in der Lage ist, zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückzufinden. Wenn das nicht gelinge, müsse man sich die Frage stellen, "wie der Integrationsrat glaubwürdig neu aufgestellt werden kann". Dies sei dann möglicherweise auch ein Thema für den gesamten Stadtrat. "Wir werden jedenfalls auf eine Lösung pochen", sagt Özen.

Quelle: RP
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