Dinslaken Streik: Kita-Beiträge sollen erstattet werden
Dinslaken · Insgesamt 14 Tage lang waren die städtischen Kindertagesstätten wegen des Streiks der Erziehrinnen nicht geöffnet. Die für diese Zeit gezahlten Beiträge sollen die Eltern zurückerstattet bekommen, ungeachtet dessen, ob sie ihr Kind während der Streikzeit in einer Notgruppe unterbringen konnten. Das beschloss jetzt der Finanzausschuss auf Vorschlag der Verwaltung.
Finanziert wird diese Rückerstattung aus den während der Streiktage eingesparten Personalkosten. Die Elternbeitragssatzung sieht eine solche Erstattung nicht vor, sie ist eine freiwillige Leistung der Stadt. Voraussetzung für die Erstattung ist dabei allerdings, dass die Stadt für dieses Jahr einen Haushalt vorlegt, der vom Kreis genehmigt wird. Kommunen die keinen genehmigten Haushalt haben, dürfen laut Finanzaufsicht keine Rückzahlungen vornehmen.
Grünes Licht gaben die Finanzpolitiker auch für eine befristete Weiterbeschäftigung einer Archivfachkraft. Begründet wird dies damit, dass diese Kraft während der Umzugsphase des Archivs vom Burgturm in das neue Gebäude am Museum benötigt wird.
Ob die Stelle danach noch einmal besetzt wird, ist offen. Das wird nicht zuletzt davon abhängen, wie viele Besucher das Archiv in den neuen Räumen künftig nutzen werden.
