Haan Beschlossen: Hallenbad wird auf Stadtwerke übertragen
Haan · Bisher belastete das Hallenbad Jahr für Jahr die Stadtkasse mit einem Defizit von 650.000 Euro. Das ist jetzt Vergangenheit. Denn der Stadtrat beschloss - bei Gegenstimmen der WLH - das Stadtbad Alter Kirchplatz rückwirkend zum 1. Januar 2017 auf die Stadtwerke Haan GmbH zu übertragen. Bad und Grundstück werden zur Sacheinlage bei den Stadtwerken. Im Gegenzug erhält die Stadt einen Euro als Stammkapital. Der im Rahmen des "großen steuerlichen Querverbundes" gewiss weiter defizitäre Badbetrieb wird den Stadtwerkegewinn schmälern, auf den dann weniger Steuern gezahlt werden müssen. Externe Fachleute haben den Vorteil mit etwa 230.000 Euro im Jahr beziffert.
Die Stadt Haan wird künftig an die Stadtwerke "Eintrittsgelder" für das Schul- und Vereinsschwimmen zahlen. Grundlage sind die Tarife der 50er Karte für Jugendliche und Erwachsene. Bisher schon mussten aus steuerlichen Gründen diese Zahlungen haushaltsintern gebucht werden. Das noch bei der Stadt beschäftigte Badpersonal wird auf die Stadtwerke übergeleitet. Details regelt ein Vertrag, dem der Personalrat zugestimmt hat.
Für den "Konzern Stadt" - inklusive Stadtwerke Haan - ist die Bad-Transaktion neutral. Die Stadt wird auf der einen Seite um das Bäder-Defizit entlastet, erhält auf der anderen Seite aber weniger Stadtwerke-Gewinn. Der große steuerliche Querverbund ist ein Modell, das in vielen Kommunen so betrieben wird. Seit Jahren schon gibt es Überlegungen, den Badbetrieb auf steuerrechtlich neue Füße zu stellen. Am jetzigen Beschluss wurde seit Jahresbeginn intensiv gearbeitet.
Im Ausgliederungs- und Übernahmevertrag ist unter anderem geregelt, dass für Schulen bis zu 42 Stunden und für die Vereine 13 Nutzungsstunden zur Verfügung stehen.
