Wegberg Sparkonzept: Turnhallen und Schwimmbad auf dem Prüfstand
Wegberg · Wegberg muss sparen. Die Mühlenstadt prüft zurzeit, wo der Rotstift angesetzt werden kann. Der Rat berät am Dienstag über die Sparliste und soll den Doppelhaushalt-Beschluss vom Juni aufheben.
Die Stadt Wegberg schiebt einen Schuldenberg von mehr als 60 Millionen Euro vor sich her und bereitet deshalb ein Haushaltssicherungskonzept vor. Das hat zum Ziel, dass die Stadt Wegberg spätestens in zehn Jahren wieder schwarze Zahlen schreibt. Dazu muss eine Reihe von Sparmaßnahmen beschlossen werden, die zurzeit von Politik und Verwaltung hinter verschlossenen Türen erarbeitet werden. Während einer nichtöffentlichen Klausurtagung im Kipshovener Hotel Esser haben zahlreiche Mitglieder des Wegberger Stadtrates und der Verwaltung in interfraktionell besetzten Arbeitsgruppen, moderiert durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes beraten. Die Verwaltung hat die wesentlichen Ergebnisse aus dem Workshop den Ratsmitgliedern zwischenzeitlich per E-Mail zur abschließenden Fraktionsberatung zugesandt. Das teilte Bürgermeister Michael Stock in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit.
Gespart werden soll nach Informationen der Rheinischen Post unter anderem beim Personal und im Bereich des Wegberger Hallenbads. Weil der Zuschussbedarf des Grenzlandringsbads weiterhin auf einem sehr hohen Niveau ist, soll der Stadtrat am Dienstag höhere Eintrittspreise beschließen. Auch ein Ein-Schicht-Betrieb des städtischen Personals im Hallenbad steht zur Diskussion. Dies hätte deutlich eingeschränkte Öffnungszeiten zur Folge. Auf dem Prüfstand steht offenbar auch das Leistungsspektrum des städtischen Bauhofs.
Parallel zur Erarbeitung einer konkreten Sparliste entwickelt die Wegberger Stadtverwaltung zurzeit weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. Dazu zählen zum Beispiel die Optimierung der Schulstandorte infolge des demografischen Wandels. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung prüfen zurzeit auch, ob möglicherweise Turnhallen im Stadtgebiet geschlossen werden können, um zu sparen. Die erarbeiteten Ergebnisse sowie die Auswertung der Fraktionsstellungnahmen werden nach Angaben von Bürgermeister Michael Stock dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 1. September (18.30 Uhr), mitgeteilt.
Das sich aus dem Haushaltssicherungskonzept ergebende Jahr, in dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist (2025), ist Bestandteil der Haushaltssatzung für das Jahr 2015. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wird vom Kämmerer aufgestellt, vom Bürgermeister bestätigt und dem Rat zugeleitet. Der Zeitplan der Verwaltung sieht vor, dass die Zuleitung des bestätigten Satzungsentwurfs an den Rat in der 40. Kalenderwoche erfolgt. Die Beratung soll in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 27. Oktober erfolgen. Am 12. November ist der Beschluss über die Haushaltssatzung im Rat vorgesehen. "Die konstruktive und sachorientierte Diskussion in der Ratsklausur macht es möglich, dass die Diskussion über die Maßnahmen für das Haushaltssicherungskonzept zeitlich vorgelagert worden ist und somit auf einer breiten Mehrheit im Rat steht", sagt Michael Stock. Spätestens bis Mitte September muss der Maßnahmenkatalog feststehen, damit der Haushaltsplan rechtzeitig fertiggestellt werden kann. Die Verwaltung sei bemüht, die Politik frühzeitig einzubinden, um gemeinsam die Konsolidierungsbeiträge, die für die Bürgerschaft belastend seien, zu erarbeiten. So soll ein tragbarer und verantwortungsbewusster Maßnahmenkatalog geschnürt werden.
