Abschied von Obama Verlorene Gewissheiten
Meinung | Berlin · Der Wechsel im Weißen Haus bedeutet auch für die deutsche Politik einen tiefen Einschnitt. Denn die Gewissheit, für gleiche Werte zu stehen, gibt es in dieser Form nicht mehr.
Die Themen Klima-Schutz, Atompolitik, Nato und Kampf gegen den Terror waren schon mit der alten US-Administration nicht immer einfach. Bei allen Schwierigkeiten half aber die Gewissheit, dass man seine Politik an den gleichen Werten ausrichtet. Dies könnte nun vorbei sein.
Mit seinem Besuch in Deutschland demonstrierte Obama seine Freundschaft zu Deutschland und zur Kanzlerin. Als Obama diesen Besuch noch im Wahlkampf ankündigte, fragte man sich, was er damit bezweckt. Im Lichte des Wahlergebnisses erweist er sich nun als Mahner für eine demokratische und friedliche Welt.
Zugleich versuchte er Merkel einen letzten Dienst zu erweisen, indem er erneut ihre Qualitäten Staatsfrau rühmte und ihr hinter verschlossenen Türen das System Trump zu erklären versuchte. Den künftigen transatlantischen Beziehungen wird diese symbolträchtige Visite wahrscheinlich nicht nutzen.
Obama hat es selbst gesagt. Er und Trump könnten verschiedener nicht sein. Wahrscheinlich gilt das auch für die jeweiligen transatlantischen Beziehungen. Obamas Abschiedstournee in Europa ist auch eine Aufforderung an Deutschland und die EU, in den transatlantischen Beziehungen mehr Eigenständigkeit für die Bewahrung von Demokratie und Humanität an den Tag zu legen.
Wenn Trump auch nur in Teilen umsetzt, was er im Wahlkampf angekündigt hat, muss der Rest der westlichen Welt mehr Verantwortung übernehmen.
Insbesondere Deutschland wird in dieser Rolle gefragt sein. Die Verteidigungsausgaben werden steigen müssen. Die Entwicklungsausgaben ebenso. Die eigene unabhängige Terror-Abwehr muss sich verbessern. Und beim Klimaschutz muss einer die Willigen zusammenhalten, sollten die Amerikaner aussteigen.
