Boris Pistorius in ParisDen Panzer neu erfinden – mindestens
Verteidigungsminister Pistorius hat seinem französischen Amtskollegen Lecornu einen Besuch abgestattet. Eine gemeinsame Erklärung für die Zukunft der Landstreitkräfte soll nun den Grundstein legen für zahlreiche Industrieaufträge in beiden Ländern. Die Ukraine-Hilfen spielten bei dem Treffen keine Rolle.
Deutscher Atom-Ausstieg Umstrittene Entscheidung holt Habeck wieder ein
Vermeintliche „Geheimakten“ lösen eine neuerliche Debatte über das hart umkämpfte Aus der Kernkraft aus. Im Fokus steht Habecks Entscheidungsprozess. Der Grünen-Politiker weist die Vorwürfe zurück. Seine vorbereitete Erfolgserzählung zur Energiewende rückt dabei in den Hintergrund.
Wahlforscher Matthias Jung „AfD-Wähler sind immun gegen Negativschlagzeilen“
Interview · Landesverrat, Bestechung, laufende Gerichtsverfahren: Bringen die aktuellen Ereignisse die AfD in Bedrängnis? Der Demoskop Matthias Jung glaubt nicht daran. Welche Chancen die Partei im Superwahljahr hat und wen die AfD fürchten sollte, erklärt der Chef der Forschungsgruppe Wahlen im Interview.
Fachkräfte-Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine“Wir arbeiten 35 Stunden am Tag“
Elf Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer sind aktuell entweder an der Front, Binnenvertriebene im eigenen Land oder ins Ausland geflohen. Doch die Ukraine braucht Fachkräfte für den Wiederaufbau. Darüber hat nun eine Fachkräfte-Konferenz in Berlin mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Botschafter Oleksii Makeiev beraten
Klima-Sonderbeauftragte Jennifer Morgan 1,5-Grad-Ziel - „Wir können es noch schaffen“
Interview · Früher war sie Greenpeace-Chefin, heute nutzt sie diplomatische Hebel, um die Folgen des Klimawandels zu mildern. Jennifer Morgan, Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt, bereitet die nächste Weltklimakonferenz vor. Neue Pflöcke sollen für die Abkehr von Erdöl, Gas und Kohle eingeschlagen werden.
Petersberger Klimadialog in Berlin Scholz will mehr Staaten an Klima-Hilfen für arme Länder beteiligen
Die nächste Weltklimakonferenz, die COP29, wird im November in Aserbaidschan abgehalten. In Berlin kamen 40 Staaten zur Vorbereitung zusammen, denn die Welt muss bei der Minderung von Treibhausgasen noch schneller werden. Doch die Rede des Bundeskanzlers bleibt vage.
Russland hat in der Ukraine einen Zug mit Waffen, die von westlichen Ländern geliefert werden, angegriffen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium nun mit. Und: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält angesichts neuer Militärhilfen für Kiew einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland für möglich.
Nach dem Tod zweier Patienten kommt ein Arzt der Charité in Berlin vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord vor. Er soll seine Stellung missbraucht haben. Nun gibt es ein Urteil.
Russland hat in der Ukraine einen Zug mit Waffen, die von westlichen Ländern geliefert werden, angegriffen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium nun mit.
Um den Klimawandel zu bremsen, werden in den nächsten Jahren viele Billionen Euro benötigt. Nach Ansicht von Kanzler Scholz sollen dafür die großen Industriestaaten nicht alleine aufkommen.
Meinung
Der Verkauf an den tschechischen Milliardär muss kein Fehler sein, aber er löst das Problem von Thyssenkrupp nicht. Der Konzern lebt von der Substanz, Staatshilfe darf keinen Jobabbau finanzieren. Miguel Lopez ist überfordert.Ein Protestcamp im Berliner Regierungsviertel zur Unterstützung der Palästinenser-Bewegung ist von der Polizei verboten worden. Zur Begründung erklärte die Polizei, Camp-Teilnehmer hätten wiederholt Straftaten begangen, darunter auch Volksverhetzung.
Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung.
Interaktiv
An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.Verteidigungsminister Pistorius und und sein französischer Kollege Sébastien Lecornu haben eine Absichtserklärung für ein gemeinsames Rüstungsprojekt unterzeichnet. Es handle sich um „etwas völlig Neues“.
Deutschland leistet sich eine der höchsten Teilzeitquoten in Europa, eine Trendumkehr ist nicht in Sicht: Fast ein Drittel der Beschäftigten arbeitet nicht Vollzeit. Das kostet Wohlstand und führt vor allem Frauen in die Altersarmut.
Meinung
Normalerweise teilt die AfD-Spitze ordentlich aus, wenn die Partei unter Druck steht. In der Affäre um den Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah bleiben Weidel und Chrupalla bemerkenswert ruhig.Meinung
Nach einem Bericht über vermeintliche „Geheimakten“ aus Habecks Ministerium hält die Union ihm und seinen Grünen vor, die Öffentlichkeit beim Atomausstieg getäuscht zu haben. Die Sache kommt der größten Oppositionspartei sehr gelegen. Und Habeck läuft gerade Gefahr, die Angelegenheit zu unterschätzen.Lockerung des Bundesgaststättengesetzes Neuer Erlass – weniger Kosten und Bürokratie für Schausteller in NRW
Das NRW-Wirtschaftsministerium entlastet die Schausteller und baut Bürokratie ab. Vorausgegangen war einen parteiübergreifenden Initiative von CDU, SPD, Grünen und FPD. Welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen.
Zwei Drittel haben einen Job Das Jobwunder der Flüchtlinge von 2015
Analyse · Als die Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg 2015 in Deutschland ankamen, wurden Ingenieure, Ärzte und gut ausgebildete Fachkräfte erwartet. Die kamen zwar nicht. Aber was die anderen geleistet und erreicht haben, erstaunt selbst Migrationsexperten.