Querelen i um Ausschlüsse Berliner Piratenchef Semken zurückgetreten
Berlin · Hartmut Semken hat sein Amt als Vorsitzender der Berliner Piratenpartei niedergelegt. Er habe die Entscheidung am Dienstagabend im Anschluss an eine Vorstandssitzung getroffen, sagte er der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte damit einen Bericht von "Tagesspiegel Online".
Zu den genauen Gründe wolle er sich aber vorerst nicht äußern. "Ich habe aber viel Vertrauen in den Landesverband, dass er die übrigen Vorstandsmitglieder nach Kräften unterstützen wird und dass die 3.450 Mitglieder der Berliner Piraten die Situation meistern werden", sagte er.
Semken stand seit Wochen in der Kritik. Grund waren seine umstrittene Äußerungen in der Debatte der Piraten über den richtigen Umgang mit dem Rechtsextremismus. Der Berliner Landeschef hatte eine rigorose Abgrenzung gegenüber Rechtsextremen abgelehnt. Dafür hatte es aus den eigenen Reihen viel Kritik geerntet. Drei Mitglieder forderten ihn deswegen in einem offenen Brief zum Rücktritt auf.
Laut Parteisprecher Martin de Biel sollen allein diese Gründe aber nicht ausschlaggebend für den Rückzug gewesen sein. Vielmehr habe es auch Streit innerhalb des Vorstandes gegeben, weil getroffene Verabredungen nicht eingehalten worden seien. So hätten einige der übrigen Vorstandsmitglieder dem Vorsitzenden vorgeworfen, eigenmächtige Entscheidungen zu treffen und in der Kommunikation nach außen schwere Fehler zu begehen.
Semken hatte das Amt erst im Februar von seinem Vorgänger Gerhard Angerer übernommen. Am Mittwochabend will sich der Vorstand nun zu einer außerordentlichen Sitzung treffen und über das weitere Vorgehen beraten.
