Kabinett beschließt digitale Agenda Regierung will an Spitze der Internet-Staaten
Berlin · Das Kabinett Merkel hat am Mittwoch die digitale Agenda beschlossen. Das Paket soll Deutschland beim Ausbau schneller Datenleitungen, der Sicherheit im Netz und der Neugründung von Internet-Firmen in eine weltweite Spitzenposition führen.
Was alle 60 Sekunden im Internet passiert
Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch ihre "Digitale Agenda", mit der unter anderem bis 2018 flächendeckend schnelles Internet zur Verfügung stehen soll. Zudem soll die Zahl jährlicher Neugründungen von IT-Firmen auf 15.000 von derzeit rund 10.000 steigen.
Parallel soll auch die Datensicherheit erhöht werden.
Zum besseren Schutz der Wirtschaft vor Cyber-Attacken hatte die Regierung bereits am Dienstag einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Mittel für den Breitbandausbau in dünn besiedelten ländlichen Regionen, wo sich der Ausbau für die Wirtschaft nicht lohnt, sollen unter anderem durch die Versteigerung neuer Mobilfunkfrequenzen eingenommen werden.
Wie die Förderung des Ausbaus im Detail aussehen soll, lässt das knapp 40-seitige Konzept aber offen.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel räumte ein, man habe in dem Konzept nicht Antworten auf alle Fragen. "Die Digitale Agenda soll einladen zur Debatte über das strategische Programm. Sie ist kein neues Subventionsprogramm", sagte er.
Die Informationstechnik habe mittlerweile nicht nur eine größere wirtschaftliche Bedeutung als der Automobilbau in Deutschland. Sie bedeute auch einen tiefgreifenden Veränderungsprozess für die gesamte Gesellschaft.
In der Öffentlichkeit wurde die Agenda allerdings mehrfach als zu vage und unausgegoren kritisiert. Welche Ideen sich genau dahinter verbergen, lesen Sie hier. Der Kollege Jan Drebes hat sich eingehend mit dem Papier auseinandergesetzt und es analysiert.
