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Unerwartet gute Entwicklung
Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017

Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017
Die unerwartet gute Entwicklung bei den Langzeitarbeitslosen sorgt für eine Reduzierung der Kosten. FOTO: dpa
Berlin. Der Bund wird im kommenden Jahr 1,2 Milliarden Euro weniger als geplant für das Arbeitslosengeld II ausgeben müssen. Demnach reduziert das Ministerium den bisherigen Planansatz im Etat von Arbeitsministerium Andrea Nahles (SPD) von 22,2 Milliarden auf 21 Milliarden Euro.

Das geht aus der so genannten Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2017 hervor, die unserer Zeitung vorliegt.  Als Gründe nennt es die unerwartet gute Entwicklung bei den Langzeitarbeitslosen sowie die geringer als erwartet ausgefallenen Flüchtlingszahlen.

Die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit könnten deshalb auch um 150 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung auf 4,44 Milliarden Euro gesenkt werden. Auch die Verwaltungskosten für die Grundsicherung für Arbeitsuchende würden um 150 Millionen auf 4,43 Milliarden reduziert. Die Beteiligung des Bundes an den Unterkunfts- und Heizungskosten für Hartz-IV-Bezieher steigt dagegen um 650 Millionen gegenüber der bisherigen Planung auf 6,5 Milliarden Euro 2017.

(mar)
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