Leichlingen Unfall - Stadt muss Ampel bauen
Leichlingen · Ein Unfall brachte es an den Tag: Die Stadt Leichlingen muss kurz vor der Bahnunterführung, an der das Sträßchen Im Tiergarten auf die Moltkestraße trifft, eine Ampel bauen. Sie hatte dort ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt.
Die Ausschachtungsarbeiten waren gestern noch in vollem Gange. Längere Staus in beide Richtungen bildeten sich immer dann, wenn es für die hohe Zahl an zunehmend Autos schwierig wurde, die Baufahrzeuge zu umkurven. Arbeiter überprüften unterdessen die Rohre im Tunnel Moltkestraße, durch die ab Montag neue Kabel gelegt werden sollen.
Denn dann ist die Stadt Leichlingen mit ihren Vorarbeiten fertig — und eine Fachfirma kann damit beginnen, eine neue Ampelanlage zu installieren. Sie soll künftig nicht nur wie bisher den Verkehr durch die Bahnunterführung regeln, sondern auch jene Fahrzeuge mit einbeziehen, die aus dem Sträßchen Im Tiergarten kommen.
Anwalt: "Schon ungewöhnlich"
Denn dort ist Leichlingen offenbar in der Vergangenheit seiner Verkehrssicherungspflicht nicht korrekt nachgekommen. Dies habe jedenfalls das Amtsgericht Leverkusen festgestellt, hieß es im Leichlinger Tiefbauamt — der unteren Straßenverkehrsbehörde — gestern dazu. Ein Unfall, der sich vor einiger Zeit im Einmündungsbereich Im Tiergarten/Moltkestraße ereignet hatte, sei Auslöser für das Verfahren gewesen.
Allzu viele Autos sind es zwar nicht, die das parallel zum Bahndamm verlaufende Sträßchen nutzen — aber als willkommene Abkürzung zwischen Hochstraße und Moltkestraße war es jahrelang immer wieder willkommen.
Jetzt also kommt die neue Ampel — sozusagen per Gerichtsbeschluss? "Ganz so läuft so etwas nicht", sagt Christoph Strieder. Der Rechtsanwalt, der in Solingen und Leverkusen eine Kanzlei unterhält, hat Verkehrsrecht als einen Schwerpunkt seiner juristischen Tätigkeit. Er sagt: "Ein Gericht kann einer Stadt nicht vorschreiben, dass und wo sie Ampeln aufzustellen hat. Das würde sich ja mit unserem Demokratieverständnis nicht vertragen." Sehr wohl können die Richter aber feststellen, dass die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen ist — meist hat sie dann zuvor ein Unfallbeteiligter verklagt.
Ein solcher Gerichtsbeschluss, weiß Strieder, bringt die Betroffenen in aller Regel zügig zum Handeln. Denn sonst muss die Kommune unter Umständen Schadenersatz zahlen, wann immer noch einmal an so einer Stelle etwas passiert.
Leichlingen installiert also jetzt eine zusätzliche Ampel — und das ist laut Anwalt Strieder "schon ungewöhnlich in unserer Zeit, in der wir gefühlt ja alle 50 Meter an einer Ampel stehen". Am Tunnel Moltkestraße werden die Verkehrsteilnehmer künftig wohl sogar länger stehen — denn für die Straße Im Tiergarten muss ja nun eine zusätzliche, vierte Ampelphase in den Ablauf eingefügt werden.
