Düsseldorf CDU begrüßt Fragestunde für Bürger
Düsseldorf · Die CDU in der Bezirksvertretung 7 (BV), die die politische Interessenvertretung der Bürger in den Stadtteilen Gerresheim, Grafenberg, Ludenberg, Hubbelrath und Knittkuhl ist, unterstützt das Vorhaben, voraussichtlich ab September für die Einwohner in Gerresheim, Grafenberg, Ludenberg, Knittkuhl und Hubbelrath Fragestunden in die Tagesordnung der BV-Sitzungen aufzunehmen. Sitzungstermin soll grundsätzlich der vierte Dienstag eines jeden Monats sein.
Die Fragen müssen die Einwohner des Stadtbezirks zwei Wochen vor der jeweiligen Sitzung der Bezirksvertretung eingereicht haben. Sie werden in der Sitzung dann von der Verwaltung beantwortet, die Fraktionen haben das Recht zur Stellungnahme.
Rainer Klöpper, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BV 7, erklärt dazu: "Die letzte Fragestunde stand im Zusammenhang mit der Schließung des Recycling-Hofes Märkische Straße im Jahr 2003 auf der Tagesordnung." Es sei schade, "dass dieses wichtige Instrument der Bürgerbeteiligung nicht mehr in Anspruch genommen wurde. Die CDU appelliert deshalb an alle Bürger, davon rege Gebrauch zu machen", sagte Klöpper.
Aber ohne einige Regeln geht es auch hier nicht: So muss die Bezirksverwaltung auch wirklich für das Anliegen zuständig sein, die Zwei-Wochen-Frist muss eingehalten werden, und die Fragen müssen den Themen entsprechen, die in der Fragestunde behandelt werden. Die Themen werden rechtzeitig im Vorfeld bekannt gegeben.
Die Verwaltung wird für Fragesteller auf der Homepage der Stadt ein Online-Formular unter www.duesseldorf.de bereitstellen.
