Düsseldorf Stadt tilgt immer mehr Alt-Kredite
Düsseldorf · Verbindlichkeiten mit Restlaufzeiten sind bis auf 42 Millionen Euro abgebaut.
Legt die Stadtverwaltung der Politik außerplanmäßige Ausgaben vor, muss sie das sehr gut begründen: Schließlich ist im Haushaltsplan für das laufende Jahr, den der Stadtrat stets im Dezember des Vorjahres beschließt, genau festgelegt, wofür wie viel Geld fließen soll. Eine hohe Summe in der Liste, die Kämmerer Manfred Abrahams gestern dem Haupt- und Finanzausschuss vorlegte, wurde dennoch ohne Nachfrage parteiübergreifend abgenickt: 2,43 Millionen Euro sind Ende 2013 in die "außerordentliche Tilgung von drei Darlehen" geflossen.
Diese drei Kredite gehören zu alten Bankverbindlichkeiten der Stadt mit langen Restlaufzeiten. Weil es teurer gewesen wäre, sie zu früh abzulösen und viele davon gering verzinst waren, ließ man sie zum Stichtag der Schuldenfreiheit Düsseldorfs im September 2007 weiterlaufen. Den Verbindlichkeiten steht jedoch Vermögen in gleicher Höhe gegenüber. Deshalb spricht man bei der Stadt von der wirtschaftlichen oder bilanziellen Schuldenfreiheit.
Denn Schulden hat die Landeshauptstadt – doch es werden immer weniger. Allein im vergangenen Jahr wurden nach Angaben von Abrahams 44 Millionen Euro abgebaut. Die Summe der Bankverbindlichkeiten sank somit von 86,3 auf rund 42 Millionen Euro. Tendenz weiter sinkend, wie Abrahams versichert.
Gleiches gelte für die Kassenkredite (einem Dispokredit vergleichbar), die das Rathaus zur Sicherung der Liquidität bei der städtischen Holding aufgenommen hat: Zum Jahresende 2013 war der Stand etwa 142 Millionen Euro. Dem Vernehmen nach soll diese Summe inzwischen reduziert worden sein.
Mit einem Anstieg ist hingegen bei der Ausgleichsrücklage zu rechnen. Sie ist das Sparpolster, das die Stadt in wirtschaftlich guten Zeiten aufgebaut und das ihr gut durch die Krise geholfen hat. Ende 2013 umfasste das Sparpolster etwa 220,6 Millionen Euro, 2007 waren es noch 570 Millionen Euro gewesen. Wie bereits bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs angekündigt, soll die Ausgleichsrücklage aufgefüllt werden. Zu rechnen ist mit einem zweistelligen Millionenbetrag.
