Duisburg Alles zur Neuwahl in Meiderich/Beeck
Duisburg · Am Sonntag wird die Bezirksvertretungswahl Meiderich/Beeck im Stimmbezirk 1002 wiederholt. Dies ist notwendig, da es bei der Kommunalwahl am 25. Mai Unregelmäßigkeiten gegeben hatte. Die RP beantwortet die wichtigsten Fragen.
Warum muss die Wahl wiederholt werden? Bei der Kommunalwahl am 25. Mai waren in einem Wahllokal im Pfarrheim St. Franziskus an der Papiermühlenstraße keine Stimmzettel ausgegeben worden. Die Panne fiel auf, weil ein Bürger sich im Nachhinein bei der Stadt beschwerte. Zu den Ursachen gab es widersprüchliche Aussagen: Der Wahlvorstand soll Wählern gesagt haben, dass es keine Stimmzettel für die Bezirksvertretung gebe beziehungsweise dass in diesem Wahllokal eben keine Wahl zur Bezirksvertretung stattfinde. Das Wahlamt behauptete, dass später in einem der Koffer mit Unterlagen aus dem Stimmbezirk ein dicker Packen unbenutzter Wahlzettel für die Bezirksvertretung Meiderich gefunden wurde.
Was passierte dann? Der Rat der Stadt beschloss in seiner Sitzung am 29. September, die Wahl der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck im Stimmbezirk 1002 zu wiederholen. Den Termin für diese Wiederholungswahl legte die Bezirksregierung Düsseldorf dann auf Sonntag, 23. November, fest.
Wer ist am Sonntag wahlberechtigt? Laut Gesetz sind dieselben Personen wahlberechtigt wie zur regulären Wahl, unabhängig davon, ob Personen verzogen oder zugezogen sind. Der Stichtag zur Aufstellung des Wählerverzeichnisses bleibt der 25. Mai.
Wurden noch einmal Wahlbenachrichtigungen verschickt? Alle Wahlberechtigten, die keine Briefwahl für die ursprüngliche Wahl am 25. Mai beantragt hatten, haben bis 2. November eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Insgesamt sind rund 1000 Bürger betroffen. Wahlberechtigte, die für die ursprüngliche Wahl am 25. Mai einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt hatten, erhielten jetzt keine Wahlbenachrichtigung mehr, da sie bereits vollständige Briefwahlunterlagen inklusive Stimmzettel für die Bezirksvertretungswahl erhalten hatten und ihre Stimmen schon gezählt wurden.
Sie sind sich nicht sicher, ob Sie wahlberechtigt sind? Sollten Personen wahlberechtigt sein, jedoch keine erneute Wahlbenachrichtigung erhalten haben, so können sie dennoch an der Wahl teilnehmen. Für die Stimmabgabe am Wahltag selbst genügt der Personalausweis beziehungsweise Identitätsausweis. Sollte jemand nicht sicher sein, ob er wahlberechtigt ist, so kann dies bei Call Duisburg unter Telefon 0203 94000 erfragt werden.
Wie kann gewählt werden? Die Stimmabgabe kann entweder vor Ort oder per Briefwahl erfolgen. Das Wahllokal befindet sich - wie schon bei der Kommunalwahl am 25. Mai - an der Papiermühlenstraße 38 (47166 Duisburg) und ist von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Im Wahllokal sollte möglichst die Wahlbenachrichtigung in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis vorgelegt werden, mindestens jedoch eines von beidem.
Ist eine Briefwahl jetzt überhaupt noch möglich? Briefwahlanträge werden heute noch bis 18 Uhr entgegengenommen: im Bürgerservice des Bezirksamtes Meiderich, Von-der-Mark-Straße 36, oder im Bezirksamt Homberg, Bismarckplatz 1, Zimmer 12. In beiden Briefwahlstellen kann nach Beantragung auch direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen.
Kann ich meine Briefwahlunterlagen auch später noch abgeben? Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden die Unterlagen noch bis zum Wahltag um 15 Uhr bei der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik am Bismarckplatz 1 in Homberg entgegengenommen.
Kann jemand anders die Briefwahlunterlagen für mich beantragen? Die Beantragung für eine andere Person ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Jede Person darf nach den gesetzlichen Vorschriften pro Wahl maximal vier Personen in dieser Angelegenheit vertreten.
Wann und wo gibt es erste Ergebnisse? Um 18 Uhr am Sonntag beginnt die öffentliche Auszählung der Stimmzettel im Stimmbezirk. Das Ergebnis der Auszählung kann dann am Abend über die Wahlergebnispräsentation im Internet unter www.duisburg.de eingesehen werden. Der Wahlausschuss tagt am Dienstag, 25. November, öffentlich und stellt das endgültige amtliche Endergebnis für den Stadtbezirk Meiderich/Beeck fest.
Sandra Kaiser stellte die Fragen und Antworten zusammen.
