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Duisburg
Energie- und Stromsteuer schlagen zu Buche

Duisburg. Das Hauptzollamt Duisburg hat im vergangenen Jahr fast 4,6 Milliarden Euro eingenommen. Das Amt zieht jetzt Bilanz für 2015.

Eine erfolgreiche Bilanz der Arbeit des Hauptzollamtes Duisburg im vergangenen Jahr hat Oberregierungsrat Peter Urban als stellvertretender Leiter der Dienststelle mit insgesamt 556 Arbeitskräften gezogen. Mit fast 4,6 Milliarden Euro Einnahmen konnte das Hauptzollamt Duisburg auch im bundesweiten Vergleich ein hervorragendes Jahresergebnis erreichen.

Der größte Anteil der Einnahmen entfiel traditionell auf die Energiesteuer mit 2,34 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 551 Millionen Euro. Bei der Einfuhr von Waren nach Deutschland wurden rund 1,177 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer und 242 Millionen Euro klassische Zölle erhoben, die jedoch der Europäischen Union zukommen. In der Gesamtsumme sind die Einnahmen aus Branntweinsteuer, Schaumweinsteuer, Biersteuer, Kaffeesteuer und Tabaksteuer, die zusammen rund 77,5 Millionen Euro betrugen. Desweiteren schlugen Gebühren und sonstige Einnahmen in Höhe von 664.565,00 Euro und die Kraftfahrzeugsteuer mit 210 Millionen Euro zu Buche.

Schwarzarbeit: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat im vergangenen Jahr damit begonnen, die Arbeit neu auszurichten und einen Schwerpunkt auf die Verfolgung organisierter Formen der Schwarzarbeit gelegt. Im Fokus steht die risikoorientierte Auswahl bei Prüfungen verbunden mit der Ahndung entsprechender Verstöße. Ziel ist nicht die Maximierung der Zahl der Kontrollen, sondern möglichst in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Bereichen zu prüfen und die großen Betrugsfälle aufzudecken. Insgesamt waren 159 Beschäftigten des Hauptzollamtes Duisburg im Arbeitsbereich "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" und der Ahndung tätig. Die ermittelte Schadenssumme der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen lag bei 21,9 Millionen Euro. Es wurden 6964 Personen und 1253 Arbeitgeber überprüft sowie über 1035 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Summe der Geldstrafen betrug 132.600 Euro. Es wurden 24 Jahre und 6 Monate Freiheitsstrafen erwirkt.

Produktpiraterie: Herkunftsland für nahezu 83 Prozent der Produktfälschungen unter anderem im Bekleidungsbereich, bei Accessoires, Medikamenten, technischem Bedarf und Unterhaltungselektronik, sind China, Singapur und Hongkong. Speziell die Poststellen der vier Zollämter des Hauptzollamtes Duisburg verzeichnen eine stetige Steigerung der verbotenen Importe auf dem Postweg; Auswirkungen des rasant steigenden Internethandels. Im Rahmen der rund 31.548 Postabfertigungen im vergangenen Jahr wurden mehr als 3.300 Verstöße im gewerblichen Rechtsschutz, Arzneimittelrecht, Artenschutz, in der Produktsicherheit oder gegen sonstige Einfuhrverbote festgestellt.

Drogenschmuggel: Die 64 Zöllner haben auf den Straßen, in Zügen und im Reiseverkehr am Airport Niederrhein Weeze insgesamt 17,3 Kilogramm Kokain/Heroin, 22 Kilogramm Haschisch/Marihuana, 26.000 Stück Ecstasy- Pillen, neun Kilogramm Opium und 3005 LSD- Trips aus dem Verkehr gezogen. Weiterhin wurden 74 Kilogramm Tabak sowie 135.325 Stück Zigaretten beschlagnahmt. Insgesamt wurden 700 Strafverfahren eingeleitet.

Barmittelkontrollen: Im vergangenen Jahr stellten die Duisburger Zöllner Barmittel in Höhe von 1.06 Millionen Euro vorläufig sicher, da die legale Herkunft des Geldes nicht direkt zu klären war oder Reisende die Beträge von über 10.000 Euro nicht angemeldet hatten.

Kraftfahrzeugsteuer: 30 Arbeitskräfte haben beim Hauptzollamt beziehungsweise in den fünf Außenstellen 210 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer per Bescheid festgesetzt.

Quelle: RP
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