Duisburg Grüne lehnen Kürzungen des Stadtkämmerers ab
Duisburg · Die Duisburger Grünen sehen nach ersten internen Beratungen umfangreichen Korrekturbedarf am vorgelegten Haushaltsentwurf. Sie wollen Vereinbarungen treffen, gemeinsam einen Großteil der Kürzungen im sozialen, jugendpolitischen, kulturellen und sportpolitischen Bereich zu verhindern.
Dabei sollen sinnvollere Maßnahmen zur Anpassung des Haushaltssanierungsplans vereinbart werden.
"An vielen Stellen wird der Eindruck erweckt, dass da ziel- und planlos in wichtigen Einrichtungen dieser Stadt herum gekürzt wird. Es gibt für viele Vorschläge nicht einmal eine Analyse der Folgen", sagt Sprecher Matthias Schneider.
"Die städtischen sozialen Strukturen irreversibel zu zerstören, wird mit uns definitiv nicht zu machen sein." Inakzeptabel sei auch die Aussage des Kämmerers, die höheren Zuweisungen des Landes könnten nicht zum Erhalt wichtiger Einrichtungen der Stadt eingesetzt werden. Die Grünen betonen, sie stünden zu ihrem Angebot, mit allen demokratischen Parteien gemeinsamen am Haushalt zu arbeiten. Alle Verantwortlichen sollten an einen Tisch zusammenarbeiten und auch den Druck auf den Bund verstärken, den Kommunen bei ihren hohen sozialen Lasten zu helfen.
